Die fragwürdige Strategie der FDP

Ob das ein gutes Zeichen ist? Die beiden Streithähne der Ampelkoalition – Christian Lindner und Robert Habeck – sind zurück im Selfie-Modus. An diesem Mittwoch veröffentlichte Habeck bei Instagram ein Handyfoto von sich und Finanzminister Lindner, auf dem die beiden in die Kamera grinsen. Darunter ein kurzer Text zum Anlass: Die Ampel will 1,75 Milliarden Euro für die Förderung von Start-up-Firmen in die Hand nehmen.

Doch jenseits dieser kleinen Bildbotschaft liegen der Vizekanzler von den Grünen und Deutschlands oberster Kassenwart von der FDP derzeit sehr oft über Kreuz. Zuletzt drängte sich der Eindruck auf, dass zumindest bei der FDP Kalkül hinter den ewigen Querschüssen im Ampel-Betrieb stecken könnte. Doch der FDP-Strategie – sofern es denn eine ist – fehlt der Erfolgsnachweis. Die Umfragewerte der Liberalen sind seit Monaten dermaßen im Keller, dass sie wahrscheinlich den Einzug ins Parlament verpassen würden, wenn bereits am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre und nicht erst im Herbst 2025. Lindner ist stets bemüht, sein Interesse an einem Fortbestand der Ampel bis zum Ende der aktuellen Wahlperiode deutlich zu machen. Doch für eine Neuauflage des Bündnisses will er auch nicht werben.

Sowohl die FDP als auch die Grünen scheinen zunehmend Interesse daran zu entwickeln, beim nächsten Mal in einem Zweierbündnis mit der Union zu regieren. Doch für Schwarz-Gelb müsste die FDP noch sehr kräftig zulegen. Dass die Liberalen mit ihren vielen Querschüssen und Blockaden das jedoch erreichen, muss bezweifelt werden. Zugleich scheint man in der FDP keinen anderen Weg zu sehen. Und so dürfte das aktuelle Habeck-Lindner-Selfie ein seltener Moment zur Schau getragener Einigkeit sein – bevor der öffentliche Streit zwischen den beiden Ministern weitergeht.