Grüne akzeptieren Kohle bis spätestens 2037

BERLIN (mar) Deutschland soll nach dem Willen der Grünen-Bundestagsfraktion innerhalb der kommenden 20 Jahre aus der Kohleverstromung aussteigen und bereits in der kommenden Wahlperiode die 20 schmutzigsten Kohle-Kraftwerke abschalten, darunter drei im Rheinland. Das geht aus dem Papier der Fraktion zum Kohleausstieg hervor, das unserer Redaktion vorliegt und heute beschlossen werden soll. Die Grünen korrigieren damit ihre bisherigen, noch ambitionierteren Pläne: Auf ihrem jüngsten Bundesparteitag hatten sie den Kohleausstieg bereits bis 2025 gefordert, nun sprechen sie von 2037 als Enddatum.

„Wichtig ist es vor allem, unverzüglich mit dem Kohleausstieg zu beginnen“, sagte Fraktionschef An- ton Hofreiter unserer Redaktion. In dem Papier heißt es: „Nächster Schritt ist es, etwa 20 besonders schmutzige Kohlekraftwerke sofort vom Netz zu nehmen, darunter die Altmeiler in Neurath, Niederaußem, Jänschwalde, Frimmersdorf und Boxberg.“In das Bundesberggesetz solle ein Verbot eingeführt werden, neue Tagebaue zu erschließen.

„Wir wollen die betroffenen Regionen mit einem StrukturwandelFonds unterstützen, der von Bund und Ländern gefüllt wird – damit die Menschen, die bisher noch in der Kohleindustrie arbeiteten, eine Perspektive haben“, so Hofreiter zu den Ausstiegsplänen seiner Partei. Die Kohlereviere sollten zu Modellregionen für den Kohleausstieg werden.