Schulz soll in NRW „einheizen“
Der neue SPD-Kanzlerkandidat gibt der Partei schon jetzt Auftrieb.
BERLIN Die Nominierung von Martin Schulz als Kanzlerkandidat hat den Sozialdemokraten Auftrieb in den Umfragen gegeben. Im ZDFPolitbarometer und im ARDDeutschlandtrend gewann die Partei jeweils drei Punkte hinzu und liegt nun bei 24 (ZDF) und 23 (ARD) Prozent. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley erhofft sich auch einen Schulz-Effekt für NRW. „Er wird dort im Wahlkampf richtig einheizen“, sagte sie unserer Redaktion.
Für morgen kündigte die SPD die erste programmatische Rede von Schulz an. Dabei will er einen Schwerpunkt auf die Frage setzen, wie der Zusammenhalt in einer Gesellschaft funktionieren kann, in der die politischen Ränder stärker und der Unterschied zwischen Arm und Reich größer geworden sind. Zu erwarten ist, dass er dabei auf die Entlastung unterer Einkommen, bezahlbaren Wohnraum und Steuer-
Katarina Barley gerechtigkeit setzt. „Martin Schulz steht für den entschlossenen Kampf gegen Rechtspopulismus und vereinfachende Scheinlösungen“, betonte Barley. Bestandteil seiner Rede werden zudem innere Sicherheit, Flüchtlings- und Integrations- politik sowie der Zusammenhalt in Europa sein. Schulz persönliche Umfragewerte sind sehr gut. Während dem Politbarometer zufolge aktuell 44 Prozent gerne Merkel als Kanzlerin hätten, sprachen sich 40 Prozent für Schulz aus.
Unterdessen kam es im Kabinett gestern zum großen Stühlerücken. Der noch amtierende SPD-Chef Sigmar Gabriel wurde als neuer Außenminister vereidigt. Zur Ernennung kam er mit seiner hochschwangeren Frau und der vierjährigen Tochter Marie ins Schloss Bellevue. Seine Nachfolge im Wirtschaftsressort übernahm die bisherige Wirtschafts-Staatssekretärin und frühere Justizministerin Brigitte Zypries.
„Martin Schulz bekommt alle Freiheiten, die er benötigt“
SPD-Generalsekretärin