150 als gefährlich eingestufte Islamisten ausreisepflichtig

BERLIN (dpa) Das Bundesinnenministerium geht davon aus, dass zurzeit rund 150 als gefährlich eingestufte Islamisten in Deutschland ausreisepflichtig sind. Das berichtet der „Express“unter Berufung auf eine Überprüfung durch die 40 Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum, die Innenminister Thomas de Maizière (CDU) nach dem Anschlag am Berliner Breitscheidplatz im Dezember angeordnet hatte.

Dem Bericht zufolge befinden sich unter den 573 als Gefährder und den 360 als „relevante Personen“eingestuften Islamisten 370 „Drittstaatsangehörige ohne Freizügigkeitsrecht innerhalb der EU“. Von diesen seien 150 ausreisepflich- tig. In gut 60 Fällen liege wie bei dem tunesischen Attentäter Anis Amri ein abgelehnter Asylantrag vor.

De Maizière hatte den Berliner Anschlag mit zwölf Toten und rund 50 Verletzten zum Anlass genommen, jeden einzelnen GefährderFall überprüfen zu lassen. Die meisten der bundesweit als Gefährder eingestuften Personen werden von den Länderbehörden überwacht.

Wie das Blatt unter Berufung auf das Bundesinnenministerium berichtet, sollen allein NordrheinWestfalen knapp 40 Prozent aller ausreisepflichtigen Gefährder (44) und relevanten Personen (13) zugeordnet sein. Dahinter rangiere Berlin mit 15 ausreisepflichtigen Gefährdern sowie fünf relevanten Personen ohne Bleiberecht.