AfD-Vorstand will Höcke aus der Partei ausschließen

BERLIN (qua/jra) Der Streit um das AfD-Mitglied Björn Höcke droht für die Partei zur Zerreißprobe zu werden. Der Vorstand hat beschlossen, den Rechtsaußen aus der Partei auszuschließen. Grund sind Höckes Äußerungen über das HolocaustMahnmal in Berlin, das er „Denkmal der Schande“genannt hatte.

Gegen die Entscheidung wurde Widerstand laut; die Vorstandsmitglieder Alexander Gauland und Jörg Meuthen stimmten gegen den Beschluss. Höcke selbst erklärte, er sehe dem Parteiausschlussverfahren „gelassen entgegen“. Der Aachener AfD-Ratsherr Markus Mohr bezeichnete den Vorgang als Fehler. „Große Teile der Partei stehen hinter Höcke“, sagte Mohr, gegen den selbst ein Ausschlussverfahren läuft, weil er mit einem ehemaligen Pro-NRWPolitiker eine Ratsgruppe gründete.

An einen Erfolg des Vorstands gegen Höcke glauben indes viele nicht: „Ich zweifele, dass Frau Petry die Kraft zum Parteiausschluss hat“, sagte der Thüringer CDU-Chef Mike Mohring. Auch der Politikwissenschaftler Oskar Niedermeyer betont, dass ein Parteiausschluss ein juristisches Verfahren sei, bei dem konkrete Beweise erbracht werden müssten, dass der Betroffene der Partei geschadet habe.

Nach Schätzungen hat Höcke etwa 20 Prozent der AfD-Mitglieder hinter sich. Unterdessen hat das Maritim-Hotel in Köln, wo im April der Bundesparteitag der AfD stattfinden soll, ihm Hausverbot erteilt.