Das große grüne Unbehagen

Die Umfragewerte der Grünen gehen ausgerechnet zum Auftakt des Wahljahrs in eine Richtung: nach unten. Der Höhenflug der SPD unter Martin Schulz macht der Partei zu schaffen, aber die Probleme sind auch hausgemacht.

BERLIN Martin Schulz hat zur Zeit viele Doppelgänger. Auch beim Kölner Karneval war eine Version des SPD-Kanzlerkandidaten zu sehen, allerdings war sie viel schmächtiger als das Original. Unter Plastik-Glatze und angeklebtem Bart schwitzte zur Weiberfastnacht die Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt. „Man muss ja nur aussehen wie Martin Schulz – und schon steigen die Umfragewerte“, kommentierte sie fröhlich ihre Kostümierung.

Der Trick ging leider nicht auf. Auch nach dem Karneval haben sich die Umfragewerte für die Grünen nicht verbessert. Im Gegenteil: Sie verloren sogar weiter und rangierten in dieser Woche in einer frischen Umfrage nur noch bei 6,5 Prozent hinter AfD und FDP.

Seit Martin Schulz der SPD zu Höhenflügen verhilft, entfernen sich die Grünen immer mehr von ihrem erklärten Wahlziel, wieder zweistellig zu werden. Schlimmer: Die Zeiten, in denen sie sich vor der Fünf-Prozent-Hürde in Sicherheit wiegen konnten, sind ausgerechnet zu Beginn dieses Wahljahrs vorbei. Denn der demoskopische Trend weist eher noch weiter nach unten als nach oben. Bei den Grünen hat sich deshalb Nervosität breitgemacht. Man merkt es daran, wie sie verstärkt ausschwärmen, um sich überall zu Wort zu melden. Im großen Schulz-Hype interessiert es aber weniger, was die Grünen zu sagen haben. Das Erstarken der SPD führt dazu, dass sich die Aufmerksamkeit wieder den großen Volksparteien zuwendet und die kleinen Parteien dabei in den Hintergrund geraten.

Die Probleme lassen sich aber nicht nur mit dem Schulz-Hype erklären. Sie sind auch hausgemacht. So hat die ÖkoPartei ein Problem mit ihren Frontfiguren. 40.000 Parteimitglieder hatten sich in einer Urwahl für die Urgesteine Göring-Eckardt und Cem Özdemir als Spitzenkandidaten entschieden. Beide sind dem Publikum aber schon seit vie- len Jahren bekannt. Sie stehen nicht wie Schulz für Aufbruch und Erneuerung. Göring-Eckardt hat sich mit ihrer Kandidatur gewissermaßen selbst zur Spitzenfrau gekürt, denn sie hatte keine Gegenkandidatin. Die frühere Kirchenvertreterin aus Thüringen war aber schon 2013 Spitzenkandidatin, also mitverantwortlich für das miese Abschneiden der Grünen schon bei der letzten Bundestagswahl mit nur 8,4 Prozent.

Özdemir setzte sich bei den Männern mit nur 75 Stimmen Vorsprung gegen den schleswig-holsteinischen Umweltminister Robert Habeck durch. Viele Grüne bedauern das, denn Habeck wäre auf Bundesebene ein frisches Gesicht gewesen. Özdemir und Göring-Eckardt wirken dagegen bieder und eher retro, wie aus der Zeit gefallen. Beide stehen zudem für denselben Parteiflügel: Sie sind Realos und vertreten eher moderate Positionen.

Habeck, so glauben manche in der Partei, hätte sich auch weniger schwer damit getan als Özdemir, auf der rotrot-grünen Flöte zu blasen, die mit dem Schulz-Höhenflug plötzlich so sexy geworden ist. Özdemir war immer ein Verfechter von Schwarz-Grün, da kann der Baden-Württemberger jetzt noch so oft betonen, dass die Grünen ihren „Kurs der Eigenständigkeit“fortsetzen, der sie weder auf die SPD noch auf die Union als Koalitionspartner festlege.

Auch ist es für die beiden Spitzenkandidaten schwer, hinter sich Geschlossenheit zu organisieren. Der Schrecken über die schlechten Umfragewerte entfacht auch die Flügelkämpfe immer wieder aufs Neue. Befeuert werden sie im Hintergrund durch Jürgen Trittin und Winfried Kretschmann, zwei politische Alpha-Tiere, die sich diametral gegenüberstehen und gerne bekriegen. Kretschmann hat aus den Grünen in Baden-Württemberg eine kleine CDU gemacht, Trittin würde die Grünen gerne an der Seite von Schulz in die nächste, rot-rot-grüne Bundesregierung führen und selbst wieder Minister werden.

Jürgen Trittin

Özdemir und Göring-Eckardt haben Trittin und Kretschmann zwar schon in vertraulichen Gesprächen gebeten, ihnen in den kommenden Monaten nicht mehr in die Suppe zu spucken. Doch Trittin scheint sich daran nicht halten zu wollen. „Es ist wieder vorstellbar geworden, dass es eine Regierung ohne CDU/CSU, ohne Merkel gibt. Ich finde erst mal, das ist eine gute Situation“, freute er sich gerade in der ARD.

Dass die Grünen in elf Bundesländern mitregieren, macht es ihnen auch nicht leichter. Schon in der gesamten Legislaturperiode liefern die Grünen in der Asyl- und Flüchtlingspolitik ein chaotisches Gesamtbild. Aktuell gibt es wieder enorme Auffassungsunterschiede: Während die Grünen im Bund sowie in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen, wo im Mai gewählt wird, Abschiebungen nach Afghanistan strikt ablehnen, beteiligt sich die grünschwarze Landesregierung unter Kretschmann an den Abschiebungen.

Auch thematisch haben es die Grünen ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl schwer. Seit dem Brexit-Votum, dem Wahlsieg Trumps in den USA oder den beiden Kölner Silvesternächten in Deutschland haben sich die politischen Schwerpunkte in Gebiete verlagert, in denen die Grünen traditionell weniger zu Hause sind. Klima- und Umweltpolitik interessieren die Menschen heute weniger als die Sicherheits- und Asylpolitik oder die Frage, wie das Auseinanderbrechen Europas verhindert wird.

Nächste Woche stellen die Grünen ihr Wahlprogramm vor. Spannend wird sein, wie stark sie den Punkt soziale Gerechtigkeit betonen. Inwieweit sie etwa die Vermögensteuer im Programm haben. Neben der Linken und der SPD die dritte linke Partei zu sein, hat ihnen bisher jedenfalls nicht geholfen.

Fest steht, dass sich die Grünen stärker an ihren Markenkern Ökologie erinnern wollen. Göring-Eckardt und Özdemir gelten aber nicht gerade als ÖkoSpezialisten, dieses Thema zu verkaufen, fällt ihnen eher schwer. Das nächste Mal als Sonne oder Blume zum Karneval zu gehen, empfiehlt sich für Göring-Eckardt jedenfalls auch nicht.

„Es ist wieder vorstellbar geworden, dass es eine Regierung

ohne Merkel gibt“

Ehemaliger Grünen-Fraktionschef