Steuern bringen Duisburg 565 Millionen Euro

Gute Konjunktur und Steuererhöhungen lassen 2016 wieder die Stadtkasse klingeln.

(-er) Duisburg hat 2016 Steuererträge von 565 Millionen Euro erzielt und damit nach 2015 zum zweiten Mal die Halb-Milliarden-Grenze überschritten. Dies dank der guten Konjunktur. Allerdings: Die Mehreinnahmen sind auch Folge der 2014 beschlossenen Steuererhöhungen und der Einführung neuer Steuern, etwa für Einwohner, die in Duisburg einen Zweitwohnsitz haben. 2014 lagen die Steuereinnahmen noch bei 465 Millionen Euro.

Nach der Steuerertragsübersicht der Kämmerei für das vergangene Jahr bescherte die Gewerbesteuer mit knapp 207 Millionen Euro den größten Einnahmeposten. Zur Erinnerung: der Steuerhebesatz wurde seit 2014 in drei Schritten von 495 auf 520 Prozentpunkte angehoben. Noch deutlicher ist der Sprung bei den Grundsteuereinnahmen für die knapp 126.600 steuerpflichtigen Grundstücke: Sie stiegen von 104 Millionen Euro 2014 auf 130 Millionen Euro 2016, weil der Steuersatz ab 2015 von 695 auf 855 Prozentpunkte angezogen wurde.

Bemerkbar macht sich in der Stadtkasse auch, dass Duisburg seit einigen Jahren genauer auf die Halsbänder der Hunde schaut: Kontrollen und Hausbesuche bei Hunde- haltern führte zu mehr Anmeldungen – zum Jahreswechsel waren 25. 426 Hunde gemeldet und über drei Millionen Euro Steuereinnahmen. Die neue, 2015 eingeführte Zweitwohnungssteuer, berechnet als Prozentsatz auf die Miete, zahlen letztlich nur 650 Steuerpflichtige aus einem Kreis von über 11.000 Personen, die in Duisburg einen zweiten Wohnsitz angemeldet hatten, aber in der Mehrzahl doch steuerbefreit sind. 250.000 Euro soll das im Jahr bringen, die 412.000 für 2016 enthalten auch Zahlungen aus 2015. Fast exakt 200 Millionen Euro verbuchte Duisburg 2016 als Ge- meindeanteil aus dem Topf der Einkommens- und Umsatzsteuer. Andererseits muss Duisburg einen Teil der Gewerbesteuer als Umlage an Bund und Land zurückführen, einschließlich des „Solis“für die Kosten der deutschen Einheit. Inklusive von Erstattungszinsen waren dies 2016 knapp 38 Millionen Euro: Also von den 565 Millionen Euro blieben letztlich nur 527 Millionen Euro im Etat. Nur ein knappes Drittel der städtischen Erträge im 1,7 Milliarden-Euro-Etat steuern die Steuereinnahmen bei. Rund 517 Millionen kommen über den Gemeindefinanzausgleich aus den Schlüsselzu- weisungen des Landes, das verbleibende Drittel sind Kostenerstattungen von Bund und Land. Bei den Steuereinnahmen setzt Kämmerin Dörte Diemert zwar auf die robuste Konjunktur, bleibt aber vorsichtig und „klopft auf Holz“, dass die Einnahmen weiter sprudeln. Doch Last bleiben die Ausgaben, vor allem die steigenden etwa im Jugend- oder Sozialbereich und dass weiterhin, so Diemert, „Finanzierungsfragen nicht befriedigend geklärt sind“. Es ist die stete Kritik der Kommunen: Sie müssen die Kosten für aufgebürdete Aufgaben ohne ausreichende Gegenfinanzierung tragen.