Niedrige Zinsen helfen der Stadtkämmerin
(RP) Nach fast 25 Jahren roter Haushaltszahlen legt die Stadt Duisburg zum zweiten Mal in Folge einen ausgeglichenen Jahresabschluss vor, in dem das zurückliegende Haushaltsjahr abgerechnet ist. Die Stadt Duisburg nimmt bekanntlich am Stärkungspakt Stadtfinanzen des Landes NRW teil und muss als Gegenleistung für den Erhalt einer jährlichen Konsolidierungshilfe von derzeit rund 42 Millionen Euro ihren Haushalt spätestens ab dem Jahr 2016 ausgleichen. Das ist für 2015 und 2016 gelungen.
Im Haushaltsplan für 2016 hatte die Stadt ein positives Ergebnis von 6,3 Millionen Euro geplant. „Mit einem voraussichtlichen Überschuss von 5,7 Millionen erzielen wir nach einem schwierigen Haushaltsjahr nahezu eine Punktlandung“, so die Stadtkämmerin Prof. Dr. Dörte Diemert.
Nachdem die Prognosen beträchtliche Mehraufwendungen insbesondere im Sozial- und Jugendbereich erwarten ließen, sah sich die Stadtkämmerin Mitte 2016 gezwungen, eine restriktive Haus- haltsbewirtschaftung anzuordnen. Ende vorigen Jahres lag der Aufwand im Jugend- und Sozialbereich mit insgesamt 24,6 Millionen Euro und im Personalbereich 11,6 Millionen über Plan. Teilweise wird der Mehraufwand durch Mehrerträge aus Zuweisungen und Kostenerstattungen des Bundes und des Landes aufgefangen. Infolge der restriktiven Haushaltsbewirtschaftung konnten außerdem der Aufwand für Sach- und Dienstleistungen (um rund sieben Millionen Euro) sowie die sonstigen ordentlichen Aufwen- dungen (um rund fünf Millionen Euro) gesenkt werden. Schließlich trug ein deutlich verringerter Finanzaufwand als Folge der anhaltenden Niedrigzinspolitik (rund 24 Millionen Euro) dazu bei, dass der Haushaltsausgleich erreicht wurde.
„Nun gilt es, den Konsolidierungskurs auch in den Folgejahren erfolgreich fortzusetzen“, so die Stadtkämmerin. „Angesichts der hohen Belastungen im Sozial- und Jugendbereich bleibt der städtische Haushalt auch zukünftig stark gefordert.“