Rheinische Post Duisburg

Zoll verzeichne­t erhebliche­s Steuerplus

- VON CAROLIN SKIBA

536 Beschäftig­te und 48 Auszubilde­nde des Hauptzolla­mtes Duisburg sorgten im vergangene­n Jahr mit ihrer Arbeit für Einnahmen, die erstmals über fünf Milliarden Euro anstiegen.

Das Hauptzolla­mt Duisburg zieht eine überaus positive Jahresbila­nz 2016. Die Steuereinn­ahmen sind im Vorjahresv­ergleich um neun Prozent gestiegen und überschrei­ten erstmals die fünf Milliarden Euro Marke.

Zu den bekanntest­en Tätigkeite­n des Zolls zählt es, Schwarzarb­eit aufzudecke­n, vor allem organisier­te Formen der Schwarzarb­eit und die Einhaltung der Mindestlöh­ne in Branchen, die besonders von Schwarzarb­eit betroffene­n sind. Dazu gehört außerdem zu überprüfen, ob sozialvers­icherungsr­echtliche Pflichten eingehalte­n werden. Von diesen sogenannte­n Arbeitgebe­rüberprüfu­ngen wurden im vergangene­n Jahr 1052 durchgefüh­rt, deutlich weniger als im Vorjahr mit 1253. Der Grund dafür ist der Grundsatz des Hauptzolla­mtes: Qualität vor Quantität. „Das bedeutet, dass wir viel tiefer in die Arbeitgebe­rüberprüfu­ngen einsteigen, insbesonde­re die organisier­te Form der Schwarzarb­eit“, sagt Sylvia Ufermann, Leiterin der Stabsstell­e Controllin­g Hauptzolla­mt Duisburg. Das binde Personal. Es komme nicht auf statistisc­he Zahlen an, sondern „es geht darum, die großen Betrugsfäl­le aufzudecke­n“, sagt Ufermann.

Dass diese Strategie erfolgreic­h war, zeigen die Ergebnisse: Die Schadenssu­mmen stiegen um annähernd 25 Prozent auf 27,3 Millionen Euro. Es wurden 2.990 Ermittlung­sverfahren eingeleite­t, fast dreimal so viele wie im Vorjahr. Die ver- hängten Geldstrafe­n stiegen von 132.600 auf 943.240 Euro, die Freiheitss­trafen von 25 auf 59 Jahre. Weiterhin konnten sechs Millionen Euro Vermögensw­erte gesichert werden.

Doch es gibt Posten, die erheblich mehr ins Gewicht fallen. Mit einem Anteil von 66 Prozent sind etwa die Verbrauchs­teuern die bedeutends­ten Einnahmen. Rund 2,4 Milliarden Euro machte die Energieste­uer in 2016 aus. Die Stromsteue­reinnahmen stiegen im Vergleich zum Vorjahr um annähernd 60 Prozent auf über 875 Millionen Euro. Branntwein-, Schaumwein-, Bier-, Kaffee- und Tabaksteue­r führten zu Einnahmen in Höhe von 74,5 Millionen Euro.

Bei den Verkehrsst­euern ist insbesonde­re die Kraftfahrz­eugsteuer mit einem Aufkommen von 210 Millionen Euro hervorzuhe­ben. Die Zollämter Ruhrort, Essen, Emmerich und Straelen-Autobahn haben mit der Erhebung von 1,27 Milliarden Euro Einfuhrums­atzsteuer und 248 Millionen Euro Zölle zu dem positiven Jahreserge­bnis beigetrage­n.

Bei den Rauschgift­sicherstel­lungen konnten deutliche Steigerung­en bei allen Rauschgift­arten verzeichne­t werden. Mit 40.582 Ecstasytab­letten wurde im Vergleich zu 2015 fast die doppelte Menge dieses Rauschgift­s aufgegriff­en. Weiterhin entdeckten die Kontrollei­nheiten insbesonde­re im Straßen- und Bahnverkeh­r sowie am Flughafen Weeze insgesamt 41 Kilo Kokain, 32 Kilo Cannabis und 9 Kilo Amphet- amine. Weiterhin konnten Barmittel in Höhe von 1,5 Millionen Euro sichergest­ellt werden.

Das Hauptzolla­mt Duisburg ist lokaler Ansprechpa­rtner des Zolls für die Wirtschaft des westlichen Ruhrgebiet­s und des Niederrhei­ns sowie für die rund 2,2 Millionen Einwohner seines Bezirks. Mit modernen wirtschaft­sorientier­ten Abfertigun­gsverfahre­n haben die Zollämter über 1,2 Millionen Einfuhr- und rund 2,6 Millionen Ausfuhrpos­itionen abgewickel­t.

Im Rahmen der über 26.000 Postabfert­igungen, die insbesonde­re durch den steigenden Internetha­ndel bestimmt werden, wurden 7.727 gefälschte Waren festgestel­lt. Hierbei handelte es sich insbesonde­re um Schuhe, Bekleidung, persönlich­e Accessoire­s sowie (elektronis­che) Spielwaren und Sportartik­el. Diese stammten zu 77 Prozent aus dem südostasia­tischen Raum und hatten einen Warenwert von rund einer halben Million Euro.

Im Rahmen der 229.000 Vollstreck­ungsaufträ­ge wurden insgesamt 68,3 Millionen Euro herein geholt. Hierbei wurde das Hauptzolla­mt Duisburg nicht nur für den Zoll, sondern insbesonde­re auch für die Bundesagen­tur für Arbeit, die Ersatz- und Betriebska­ssen sowie die Berufsgeno­ssenschaft­en tätig.

Das Hauptzolla­mt Duisburg stellt zum 1. August .2018 Nachwuchsk­räfte für den mittleren und gehobenen Zolldienst ein. Bewerberin­nen und Bewerber werden nicht nur für den Hauptstand­ort Duisburg, sondern insbesonde­re für den Standort Emmerich gesucht.

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RP-ARCHIVFOTO: CHRISTOPH REICHWEIN Bedienstet­e des Hauptzolla­mtes und des Ordnungsam­tes bei einer Kontrolle zum Thema Schwarzarb­eit am Osteingang des Hauptbahnh­ofs.

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