„Stimmung ist so gut wie lange nicht“
Die Landtagskandidaten der SPD freuen sich über wachsende Mitgliederzahlen und ein gesteigertes Interesse aus der Bevölkerung. Die SPD rufe derzeit Potenzial ab, das lange geschlummert habe, sagte der Innenminister.
Seitdem Martin Schulz zum Kanzlerkandidat der SPD ernannt wurde, befindet sich die Partei im Aufwind. Das spürt auch die Duisburger SPD, rund um die Landtagskandidaten Sarah Philipp (Wahlkreis I, der den Stadtbezirk Süd sowie Duissern, Neudorf und Wanheimerort umfasst), Frank Börner (für den Duisburger Norden), Rainer Bischoff (Duisburger Westen und Ruhrort) und Ralf Jäger (Für den Stadtbezirk Meiderich-Beeck, Mitte sowie Ruhrort). „Die Stimmung ist so gut wie schon lange nicht mehr“, sagt der NRW-Innenminister, will diese Tatsache aber nicht allein dem „Schulz-Effekt“zurechnen. Jäger: „Schulz hat ein Potenzial geweckt, das die SPD seit Jahren hatte, aber nicht abrufen konnte.“
Dieses Potenzial würden nun auch die Bürger wieder erkennen. Sie kämen offen wie lange nicht mit ihren Anliegen zu den Kandidaten. „Da geht es zum Beispiel um verdreckte Hundewiesen und generell viel um Sauberkeit“, sagt Frank Börner, dessen Themen vor allem Umweltschutz und Kommunalpolitik sind. Klimaschutz sei wichtig, sagt er, dennoch dürfe es „keine zusätzliche Belastung für unsere Stahlindustrie geben“. Denn eine starke Stahlindustrie sei das wirtschaftliche Herzstück der Region und internationale Wettbewerbsfähigkeit sichere Arbeitsplätze.
Man müsse aufpassen, sagte Jäger dazu, dass Duisburg Stahlstandort Nummer eins bleibe. Ein weiterer Punkt, für den Börner steht, ist der Stärkungspakt Stadtfinanzen. „Wir haben seit 2010 sechs Milliarden Euro ausgegeben, das Verfahren soll bis 2020 so weitergehen. Es gilt zu verhindern, dass daran gerüttelt wird.“Der Stärkungspakt ermögliche Kommunen Handlungsfähigkeit.
Handlungsfähigkeit für jeden Bürger im Einzelnen, die kann in erster Linie ein Job verschaffen. Für dieses Thema tritt Rainer Bischoff, mit dem Wahlkreis im Duisburger Westen und Ruhrort, ein. „Wir wollen vor allem Langzeitarbeitslose mit staatlichen Subventionen in den Arbeitsmarkt bringen“, sagt er. Bereits jetzt würden mit Mitteln des Landes und des Europäischen Sozialfonds mehr als 2000 sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse geschaffen werden. Diese Zahl will die SPD weiter steigern und damit neue Jobs und neue Chancen schaffen.
Bischoff spricht von 3000 Langzeitarbeitslosen, die profitieren sollen. Damit Menschen von Anfang an bessere Chancen auf gute Arbeit haben, brauchen sie die richtige Bildung. Ralf Jäger: „Wir wollen gebührenfreie Bildung von der Kita bis zum Studium.“Geht es nach Jäger, soll sowohl die Kita kostenfrei sein und Entlastung für junge Familien bringen, genauso wie die Meisterprüfung gebührenfrei sein soll. Auch will Jäger, dass Auszubildende genau wie Studenten kostenlos den öffentlichen Nahverkehr nutzen können. Das soll schon im Haushaltsplan 2018 verankert sein. Auch die innere Sicherheit zählt zu Jägers Kernthemen. „Die Polizei muss vor Ort präsent sein.“Aus diesem Grund werden zum September 2018 2300 anstatt 2000 Kommissaranwärter eingestellt.
Sarah Philipp setzt sich im Landtag für die Themen Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung ein. Sie betonte, dass Duisburg mit 23 Millionen Euro aus dem Städtebauförderungsprogramm so viel Geld bekommen hätte wie keine andere Stadt. Das liege daran, so Philipp, dass die Stadt gute Projektideen vorgelegt habe. Neben dem Punkt, in Duisburg bezahlbares Wohnen ermöglichen zu wollen, nimmt sie das Thema Problemimmobilien wie in Marxloh in den Fokus.
Ein Modellprojekt zum Thema befasse sich mit den Fragen, was mit solchen Immobilien passiere, etwa ob sie abgerissen oder renoviert werden sollten, wer dafür aufkommt und was auf einer Fläche entstehen würde, wenn sie wieder frei wäre.