Umweltminister lobt Hygieneampel
Bei einem Besuch in Duisburg sagte der Minister, dass das Kontrollsystem dazu geführt habe, dass sich über 70 Prozent der Betriebe verbessert hätten. Ab 2020 ist der Aushang der Hygieneampel verpflichtend.
Nach fast einem Jahr war NRW-Umwelt- und Verbraucherschutzminister Johannes Remmel jetzt wieder in Duisburg zu Besuch, um sich über die Umsetzung des neuen Qualitätssiegels, der Hygiene-Ampel, zu informieren. „Der Pilotversuch in Duisburg hat nach drei Jahren gezeigt, dass sich rund 75 Prozent der Betriebe verbessert haben beziehungsweise das Kontrollergebnis gehalten werden konnte. Dieser Erfolg spricht für sich und stärkt dem Gesetz den Rücken“, erklärte Remmel. Duisburg war neben Bielefeld eine der Pilotstädte, in der die Hygieneampel getestet wurde. Verbraucher können künftig anhand eines Kontrollbarometers in Ampel-Farben sehen, wie die letzten amtlichen Kontrollen in Restaurants, Bäckereien, Metzgereien oder Cafés ausgefallen sind. Laut Gesetz müssen die Lebensmittelbetriebe nach einer Übergangsphase von 36 Monaten die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelkontrolle öffentlich machen. Nach der Übergangsphase sollen die Kontrollergebnisse aller Betriebe, die Lebensmittel herstellen und verkaufen, veröffentlicht werden. Ab 2020 ist der Aushang des Kontrollbarometers verpflichtend. Dann werden zusätzlich zum aktuellen Ergebnis auch noch die Ergebnisse der letzten drei Kontrollen angezeigt.
Jeder kontrollierte Betrieb ist verpflichtet, das Kontrollbarometer für Kunden leicht zugänglich zu machen, auf seiner Homepage und in seinem Ladengeschäft. Bei Einstufungen im gelben oder roten Bereich kann der Betrieb eine kostenpflichtige Nachkontrolle innerhalb von sechs Wochen beantragen.
Insgesamt sind etwa 150.000 Betriebe in NRW, vom Lebensmittelproduzenten über Metzgereien, Bäckereien über weiterverarbeitende Betriebe bis hin zu Restaurants, Cafés und Imbissbetriebe beteiligt.
Bei den regelmäßigen amtlichen Kontrollen werden sogenannte Risikopunkte vergeben. Je mehr Verstöße gefunden werden, desto mehr Risikopunkte erhält der Betrieb. Das Transparenzsystem in Form der Ampel-Farben erkläre sich selbst, sagt der Minister, und könne ohne große Zusatzkosten oder Aufwand eingeführt werden, denn die Ergebnisse lägen durch die amtliche Lebensmittelüberwachung in jeder Kommune bereits vor. „Wir schaffen mit einem minimalen Zusatzauf- wand ein Maximum an Transparenz“, sagte Remmel.
Doch genau das sah der DEHOGA, der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband, in der Vergangenheit anders. Marc Weber, Vorsitzender der Dehoga in Duisburg und Geschäftsführer des Brauhauses Webster, sagte, der Teufel stecke im Detail. Denn der Großteil der Gäste ginge davon aus, dass ausschließlich der hygienische Zustand erfasst und im Internet dargestellt werde. Dabei werde nicht nur die Hygiene geprüft, sondern Aspekte, die für den Gast nicht relevant seien. „Zwei Drittel der getesteten Punkte sind Dokumentationssachen. Gefragt wird beispielsweise, ob Formulare richtig abgeheftet sind oder ob Schulungen besucht wurden.“Die reine Hygiene mache nur einen kleinen Teil aus. „Es wird eine Transparenz versprochen, die so gar nicht ankommt“, bemängelte Weber.
Christina Blachnik, stellvertretende Leiterin des Instituts für gesundheitlichen Verbraucherschutz der Stadt Duisburg, hingegen ist überzeugt von dem Instrument: „Nach drei Jahren Laufzeit des Pilotprojekts ziehen wir für Duisburg ein positives Fazit. Ich bin froh, dass das Pilotprojekt mit dem Inkrafttreten des bundesweit ersten Kontrollergebnis-Transparenzgesetzes einen guten Abschluss gefunden hat.“