Deutschlandreise: Steinmeier will für Demokratie werben

BERLIN (qua) Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will seine Antrittsbesuche in den Bundesländern für eine große Deutschlandreise nutzen. Statt der üblichen Stippvisiten wird er sich in den kommenden Monaten für jedes Bundesland zwei Tage Zeit nehmen. Der Bundespräsident wolle an „Orte gehen, an denen die Demokratie sichtbar und erlebbar“werde, hieß es aus dem Bundespräsidialamt.

Damit greift Steinmeier auf, was er in seiner Antrittsrede am 22. März im Bundestag angekündigt hatte. Das Staatsoberhaupt hatte zugesagt, dass er parteipolitisch neutral, aber parteiisch für die Demokratie sein Amt ausüben werde. Wie es aus dem Präsidialamt hieß, will er sich auch weiter „streitbar“mit aktuellen Themen auseinandersetzen. So hatte er in seiner Antrittsrede die klare Forderung an die Türkei gerichtet, den inhaftierten deutschtürkischen Journalisten Deniz Yücel freizulassen.

Als erstes wird Steinmeier in der kommenden Woche am Mittwoch und am Donnerstag nach Bayern reisen und die Gedenkstätte für die Widerstandskämpfer der „Weißen Rose“besuchen. Wegen der Landtagswahl steht Nordrhein-Westfalen erst im Herbst, voraussichtlich im November, auf dem Programm. Wahrscheinlich wird Steinmeier dort Deutschtürken zur Diskussion über das deutsch-türkische Verhältnis treffen.