Schwierige Probleme konsequent lösen
berraschend sind die Ergebnisse der Kriminalstatistik nicht: Nichtdeutsche Verdächtige spielen immer mehr eine überdurchschnittliche Rolle bei Straftaten wie Diebstahl, Raub, Körperverletzung, Einbruch. Nun zeigt sich, dass mit der Flüchtlingswelle 2015/2016 auch viele dann hier straffällige Menschen kamen.
Was müssen wir tun? Zunächst muss weiter differenziert werden: Wenn 174.000 Zuwanderer einer Straftat verdächtig sind, dann sind bei rund 1,2 Millionen neu eingewanderten Menschen erst einmal eine Million Personen unverdächtig. Es macht einen Unterschied, ob wir über 31.000 Schwarzfahrer oder 44.000 Ladendiebstähle reden oder über die erschreckende Zahl von 26.810 vermuteten Fällen von Gewaltkriminalität und 963 Anzeigen wegen Vergewaltigung oder sexueller Nötigung durch Zuwanderer.
Gegen wirklich schwere Straftäter muss der Staat viel härter vorgehen: Mehrfachtäter müssen sofort in Haft und nach Möglichkeit abgeschoben werden. Ersttäter müssen nach wenigen Tagen vor Gericht und hart abgeurteilt werden. Asylverfahren sollten weiter beschleunigt werden. Und wer abgelehnt wurde, muss sehr schnell ausreisen – sonst wird er in der Wartezeit erst recht zum Straftäter. BERICHT