21.000 Unterschriften gegen das DOC
Die Verantwortlichen des Bündnisses gegen ein Design Outlet Center (DOC) haben in den vergangenen sechs Wochen Unterschriften gesammelt und diese gestern im Rathaus an den Wahlamtsleiter der Stadt übergeben.
Rund 21.000 Unterschriften haben die Verantwortlichen des Duisburger Bündnisses „Ja zu Duisburg“gegen ein Designer Outlet Center gestern im Rathaus an Rechtsamtsleiter Heinrich Janßen übergeben. Nun muss der Rat der Stadt Duisburg entscheiden, ob er sein Vorhaben, auf dem alten Krieger-Gelände ein DOC zu bauen, über Bord wirft, oder die Bürger darüber abstimmen lässt. Am 20. März hatte ein Duisburger Bündnis den Antrag für einen Bürgerentscheid an die Stadt übergeben. Ziel ist es, den Grundsatzbeschluss des Rates zum Bau des Centers aufzuheben. Offiziell haben die Outletgegner bis zum morgigen Christi-Himmelfahrt-Tag Zeit, genügend Stimmen zu sammeln, da dies aber bekanntlich ein Feiertag ist, wurden die Stimmen bereits gestern übergeben.
10.879 gültige Unterschriften, also drei Prozent der aktuell 362.655 Wahlberechtigten Duisburger Bürger, mussten gesammelt werden. Laut „Ja-zu-Duisburg“haben etwa 21.000 Duisburger in den vergangenen sechs Wochen für das Bürgerbegehren unterschrieben, das habe eine Zählung am Wochenende ergeben, heißt es. Knapp 19.800 Unterschriften seien dabei netto übriggeblieben – damit wurde das angestrebte Ziel von 13.000 weit übertroffen. „Es ist einfach überwältigend zu sehen, wie viele Bürger den Erhalt und die Attraktivierung unserer Innenstadt zu ihrem Thema ge- macht haben“, sagt Gerd Schwemm, einer der Verantwortlichen des Bürgerbegehrens und Fraktionsgeschäftsführer der Grünen. Das sei ein deutliches Zeichen für mehr und direkte Demokratie, die zeige, dass die Duisburger selbst über die Gestaltung ihrer Stadt entscheiden wollten.
Ist das Bürgerbegehren in Form und Inhalt korrekt eingereicht worden, also kommt auch die Stadt nach ihrer Auszählung auf 10.879 gültige Unterschriften, muss sich der Rat der Stadt erneut mit dem Thema befassen. Dann hat er die Möglichkeit, sich dem Bürgerbegehren anzuschließen. Sollte das nicht der Fall sein, folgt ein Bürgerentscheid. Dieser muss innerhalb von drei Monaten nach der Ent- scheidung über die Zulässigkeit durchgeführt werden. Dann wird erneut abgestimmt, und zwar muss dann die Mehrheit der Wahlberechtigten für das Bürgerbegehren ihr Kreuzchen machen. Diese Mehrheit muss mindestens zehn Prozent der Wahlberechtigten ausmachen.
Nun sind die Unterschriften übergeben und das Bündnis hofft auf eine positive Rückmeldung der Verwaltung zum Begehren in der nächsten Woche. Mitarbeiter des Wahlamtes und des Rechtsamtes werden nun die Unterschriften auf ihre Gültigkeit überprüfen. Sollte das bis zur Ratssitzung am 3. Juli gelingen, muss der Rat dann entscheiden, ob er seinen Beschluss vom 1. Februar zurückzieht oder die Bürger in einem Entscheid über den Bau ei- nes Outlet-Centers auf dem Alten Güterbahnhofsgelände entscheiden lässt. Sollte es zu einem Bürgerentscheid kommen, ist vorgesehen, den Entscheid zeitgleich mit der vorgezogenen Wahl des Oberbürgermeisters und der Bundestagswahl im September stattfinden zu lassen.
Unterdessen hat das Bürgerbegehren auch „Unterstützung“aus den Nachbarstädten bekommen. Der verfahrensbegleitende Ausschuss zum Regionalen Flächennutzungsplan der Region Ruhr, in dem Politiker aus Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim und Oberhausen sitzen, hat in öffentlicher Sitzung einstimmig bei einer Enthaltung gegen die Planung gestimmt.