Programm über 100.000 Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge floppt

Weniger als ein Viertel der geplanten Jobs konnte bisher realisiert werden. Die Finanzmittel werden bei Weitem nicht ausgeschöpft.

BERLIN Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) muss ihr Ein-EuroJob-Programm für Flüchtlinge wegen mangelnder Nachfrage drastisch zusammenstreichen. Das Programm, das Flüchtlingen einen ersten Einstieg in den Arbeitsmarkt hierzulande verschaffen sollte, läuft seit September 2016. Eigentlich sollten 100.000 Jobs entstehen. Bis Ende April wurden allerdings nur knapp 25.900 Anträge gestellt. Da- von wurden rund 22.600 genehmigt. Bereits laufende Jobs gibt es rund 21.700. Diese Zahlen gehen aus einer Aufstellung des Arbeitsministeriums hervor, die unserer Redaktion vorliegt.

Die Prognose für Nahles’ Job-Programm ist schlecht. Pro Monat kommen nur rund 2000 Ein-EuroJobber hinzu. Dabei war das Programm so flexibel angelegt, dass Flüchtlinge ohne Asylbescheid die einfachen Jobs machen könnten. Auch Teilzeit für diejenigen, die ne- benbei Sprach- und Integrationskurse besuchen, ist möglich.

Pro Jahr waren für das Job-Programm ursprünglich 300 Millionen Euro vorgesehen. Ab 2018 sollen nur noch 60 Millionen Euro pro Jahr für das Job-Programm veranschlagt werden, wie aus einem unserer Redaktion vorliegenden Schreiben der Arbeitsministerin an die Länder hervorgeht. Die übrigen Mittel aus dem Arbeitsmarktprogramm will Nahles künftig für die Job-Vermittlung im Bereich des Arbeitslosen- geldes II (Hartz IV) umleiten. Flüchtlinge, die nach ihrem Asylantrag eine Aufenthaltsgenehmigung erhalten und keinen Job haben, landen in Hartz IV. In diesem Status haben sie Anspruch auf Arbeitsvermittlung und Fortbildung.

„Da ist Nahles mit ihrem Prestigeprojekt so richtig baden gegangen“, sagt Ekin Deligöz, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag. „Seit dem ersten Tag kommt das Programm nicht auf die Füße.“Die Haushaltspolitikerin be- klagt vor allem, dass Nahles jetzt erst die Notbremse zieht. Es sei klar, „dass schon 2017 vermutlich über 200 Millionen Euro nicht wie geplant der Flüchtlingsintegration dienen können“. Mit mehr Ehrlichkeit wäre das zu verhindern gewesen, sagt Deligöz.

Aus Sicht der Grünen hat das Programm handwerkliche Fehler. Es sei „extrem verwaltungsaufwendig“und habe wenig Begeisterung bei Kommunen und Bundesarbeitsagentur ausgelöst. „Angesichts der Tatsache, dass sich derzeit noch immer rund 280.000 Personen im Asylverfahren befinden, kann die geringe Auslastung beileibe nicht nur mit rückgängigen Flüchtlingszahlen erklärt werden“, kritisiert Deligöz.

Die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt läuft insgesamt schleppend. Aktuell liegt nach einem Bericht des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung die Arbeitslosenquote von Menschen aus Kriegs- und Krisenländern bei 51,4 Prozent.