Auswärtiges Amt: Union blockiert Roma-Kommission

BERLIN (jd) In der großen Koalition ist Streit über eine geplante Expertenkommission des Bundestags entbrannt, die die Diskriminierung von Sinti und Roma aufarbeiten soll. Michael Roth (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt, wirft der Unionsfraktion vor, sich gegen ein solches Gremium zum „Antiziganismus“zu sperren. „Leider habe ich den Eindruck, dass es aufseiten der Unionsfraktion Vorbehalte gibt, die das Anliegen blockieren“, sagte Roth unserer Redaktion.

Zur Zeit des Nationalsozialismus wurden Sinti und Roma systematisch verfolgt und ermordet, auch heute gibt es Vorurteile gegen die oft als „Zigeuner“abfällig bezeichnete Bevölkerungsgruppe. Immer wieder wird sie Ziel rassistischer Angriffe. Die Kommission soll auf die Vergangenheit und die heutige Situation der Sinti und Roma aufmerksam machen und dabei helfen, Rassismus zu bekämpfen. Roth und der Beauftragte der Bundesregierung für nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk (CSU), sowie die SPDFraktion befürworten ein Expertengremium. Koschyk verwies darauf, dass es „in Deutschland ganz besonders hässliche, menschenverachtende Angriffe gegen hier lebende Sinti und Roma“gebe.

Zum Vorwurf der Blockadehaltung wollte sich Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) nicht äußern. Bei einem Treffen mit SPDFraktionschef Thomas Oppermann soll er das Thema abgeräumt haben. Koschyk wollte das so nicht stehenlassen. „Ich kann keine Blockadehaltung feststellen“, sagte er und fügte hinzu, es gehe nicht um einen formalen Beschluss zur Einrichtung des Gremiums sondern um ein politisches Signal. Heute wird das Europäische Roma Institut für Kunst und Kultur in Berlin eröffnet, das Auswärtige Amt ernannte auch einen Sonderbeauftragten für das Thema.