Einreisesperren der USA kommen abgeschwächt

WASHINGTON (dpa) Die USA machen mit ihren Einreisesperren für einige Tausend Menschen aus sechs überwiegend muslimischen Ländern ernst. Nach US-Medienberichten sollten sie in der Nacht zu heute in Kraft treten. Betroffen sind für einen Zeitraum von 90 Tagen all jene Menschen aus den Ländern Iran, Sudan, Syrien, Jemen, Libyen und Somalia, die keine engen Verbindungen in die USA nachweisen können. 120 Tage lang gelten die VisaSperren für alle Flüchtlinge.

Das Oberste US-Gericht hatte am Montag einstimmig die vorherigen gerichtlichen Blockaden der Einreisedekrete von US-Präsident Donald Trump teilweise und vorläufig aufgehoben. Eine endgültige Entscheidung soll im Herbst fallen, allerdings ist der Geltungszeitraum des Einreisestopps dann bereits abgelaufen. Den Medienberichten zufolge kann aus den betroffenen sechs Ländern oder als Flüchtling weiter einreisen, wer in den USA studiert oder dort für eine US-Firma arbeitet. Auch wenn ein Ehepartner in Amerika lebt, wird eine Ausnahme gemacht. Dagegen sind in den USA lebende Verwandte wie eine Tante oder ein Onkel sowie eine Hoteloder Mietwagenbuchung den Angaben zufolge kein Nachweis „echter“Beziehungen zu den USA.

Wer aus den sechs Ländern bereits ein Visum oder eine permanente US-Aufenthaltsgenehmigung (Green Card) hat, kann weiter einreisen. Ausnahmeregelungen gelten nun auch für Menschen aus den sechs Ländern mit doppelter Staatsangehörigkeit, für alle anerkannten Asylsuchenden und für Menschen mit akzeptiertem Flüchtlingsstatus.