Chancen für Rückkehr von Bivsi steigen

(HCH) Der Petitionsausschuss des Landtags hat sich gestern einstimmig dafür ausgesprochen, dass Bivsi und ihre Familie wieder zurückkehren. Bekanntlich war die Schülerin des Steinbart-Gymnasiums zusammen mit ihren Angehörigen nach Tibet abgeschoben worden. Das Mädchen war dazu von den Behörden aus dem Unterricht geholt worden. Seitdem schwappt eine große Solidaritätswelle durch Duisburg. Die Stadt hatte erklärt, Bivsi nach dem erfolgten rechtmäßigen Abschluss des Asylverfahrens eine Ein- reise zur Beendigung der Schullaufbahn zu ermöglichen. Gestern wies sie noch einmal darauf hin, dass die Hürden hierfür allerdings hoch seien. Zunächst müsse der Bund tätig werden, insbesondere die deutsche Botschaft in Nepal, die für die Erteilung eines Visums zuständig ist. „Dienststellen des Landes und der Stadt Duisburg müssen von dort beteiligt werden. Erst wenn das geschieht, kann die Stadt Duisburg alle für das Verfahren notwendigen positiven Einschätzungen abgeben und z. B. auch die Wiedereinreises- perre aufheben“, hieß es gestern aus dem Rathaus. „Von allen Seiten wurde mir eine wohlwollende Prüfung im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten zugesagt“, so Oberbürgermeister Sören Link. Er hat gestern noch einmal ein entsprechendes Schreiben an das Bundesinnenministerium mit der Bitte um Unterstützung geschickt. Sofern der Petitionsausschuss empfiehlt, die gesamte Familie Rana wiedereinreisen zu lassen, komme es maßgeblich auf die rechtliche Begründung hierfür an, so die Stadt. „Ich möchte an dieser Stelle auch noch einmal an den Gesetzgeber appellieren – im Namen Bivsis und aller anderen Menschen, denen das gleiche Schicksal droht – endlich für Regelungen zu sorgen, die sich an der Lebenswirklichkeit der betroffenen Menschen orientieren und bei denen die Menschlichkeit nicht auf der Strecke bleibt,“so Link.

Felix Banaszak, Vorstandssprecher der Duisburger Grünen und ehemaliger Schülersprecher des Steinbart-Gymnasiums, begrüßte gestern die Entscheidung des Petiti- onsausschusses. Damit sei Schwung in die Angelegenheit gekommen. Er bezeichnete den Beschluss als Zwischenerfolg. Eine „kleine“Lösung, nach der die Schülerin ihr Abitur in Duisburg erlangen soll, aber die Familie in Nepal bleibt, könne es nicht geben. Mit der unerwarteten Abschiebung in ein Land, dessen Sprache sie nicht spricht, sei bei der 15-Jährigen ein so großer Schaden angerichtet worden, dass ihr allein deshalb eine Trennung von ihren Eltern nicht zugemutet werden könne.