Laschet antwortet auf jeden Zwischenruf

DÜSSELDORF (jra/kib/tor) Auffallend war, dass NRW-Ministerpräsident Armin Laschet bei seiner Regierungserklärung ausnahmslos auf jeden einzelnen Zwischenruf einging – obwohl die meisten Zwischenrufe so leise waren, dass sie auf den Zuschauertribünen kaum zu verstehen waren. Stellenweise wirkte es, als suche er geradezu die direkte Auseinandersetzung mit den einzelnen Parlamentariern. Einige Beispiele. Als Laschet die frühe Integration der Zuwanderer aus der Türkei, Polen, Italien, Spanien und anderer Länder als Beleg für die grundsätzliche Integrationsbereitschaft des Landes anführt, gibt es demonstratives Kopfschütteln und hämische Zwischenrufe aus der AfD-Fraktion. LASCHET „Das belegt doch Ihre Realitätsverweigerung. Man wird doch wenigstens feststellen dürfen, dass andere beim Erfolg des deutschen Wirtschaftswunders mitgeholfen haben.“ Als Laschet über Einwanderungspolitik referiert, ruft die AfD erneut dazwischen. LASCHET „Von Ihnen brauche ich als Letztes eine Belehrung über Einwanderungspolitik. Sie hetzen die Leute auf. Sie können sich von Herrn Gaulands Aussagen erst einmal distanzieren.“Ein AfD-Abgeordneter in Richtung Laschet: „Sie gehören entsorgt.“Damit sei die Landesregierung gemeint, nicht Laschet als Person, stellt die Partei hinterher klar. Als Laschet die aus seiner Sicht falschen Weichenstellungen der Vorgängerregierung in der Schulpolitik kritisiert und seinen Gegenentwurf vorstellt, gibt es gleich eine Salve von AfD-Zwischenrufen. LASCHET „Ja, Sie waren damals ja noch nicht dabei, und Sie werden auch bald nicht mehr dabei sein.“ Als Laschet die sukzessive Verstärkung der Polizei mit zusätzlichen Planstellen ankündigt, kritisiert ein Zwischenrufer aus der SPD, dass nach jüngsten Angaben in einigen Polizeibehörden gerade erst ein Rückgang dokumentiert worden sei. LASCHET „Wer hat diese Rückgänge nur 60 Tage nach dem Regierungswechsel denn wohl zu verantworten?“ Als Laschet die Entwicklung des Elektrofahrzeugs der Deutschen Post, des Streetscooters, lobt, wenden die Grünen ein, dies sei der rot-grünen Vorgängerregierung zu verdanken. LASCHET „Man kann doch mal in grundsätzlichen Fragen über Parteigrenzen hinwegsehen.“