Talkshow-König Armin Laschet
Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) ist auf der Bundesbühne erstaunlich präsent. Einer Auswertung des Branchendienstes „Meedia“zufolge gehörte er 2017 zur Top-20 der häufigsten Talkshow-Gäste. Die nachrichtenarmen Tage der Weihnachtszeit nutzte er für fast tägliche Interviews: Seine Einschätzung zur großen Koalition, zur angeblichen Krise der Kanzlerin und zum Familiennachzug war bundesweit gefragt – und Laschet antwortete gern.
Nur zu gern, wie seine Kritiker jetzt spotten. Er vergeude seine Kraft mit Gastspielen in fernen Bundesländern, während seine Hausarbeit in NRW liegen bleibe.
Der zweite Teil dieser Kritik enthält einen wahren Kern: Wie alle Landesregierungen startete auch das Kabinett Laschet nicht so furios wie vor der Wahl versprochen. Per-
Kaum ein Ministerpräsident ist auf der bundespolitischen Bühne präsenter als Armin Laschet. Das missfällt manchem. Aber es ist konsequent: Laschet will NRW aus der „Selbstverzwergung“befreien – wie im Wahlkampf versprochen.
sonalentscheidungen erwiesen sich als unglücklich. Die angekündigten Sparprojekte im Landeshaushalt sucht man vergebens. Die Neuaufstellung der Inneren Sicherheit verläuft schleppend. Anstatt Bürokratie abzubauen, schuf Laschet zusätzliche Stellen in den Ministerien.
Der erste Teil der Kritik aber, der eine Ursache für all das in Laschets Nebenrolle als Bundespolitiker sieht, ist falsch. Er muss nicht in der Staatskanzlei sitzen, um das Land zu regieren. Seinen repräsentativen Verpflichtungen in NRW kommt er nach. Ansonsten sollte man einen Ministerpräsidenten an seinen Entscheidungen messen und nicht daran, wo er sie trifft.
Außerdem wurde Laschet dafür gewählt, dem bevölkerungsreichsten Bundesland in Berlin wieder mehr Gewicht zu geben. Das war sein Wahlversprechen. „Wir wollen zu einem Impulsgeber in der deutschen Politik werden. Dafür bringen wir unser Gewicht in Berlin stärker ein“, heißt es im Koalitionsvertrag. Voraussetzung dafür ist nun mal, dass Laschet auch als bundespolitischer Akteur wahrgenommen wird. Das gelingt ihm, und was ist daran schlecht?
Wohin das Gegenteil führt, war bei Amtsvorgängerin Hannelore Kraft (SPD) zu studieren. Unter ihrer Führung gab NRW freiwillig die Koordination der SPD-geführten Bundesländer ab. Als sie ihre Kandidatur für das Kanzleramt ausschloss („Nie, nie“), wurde ihre persönliche Berlin-Abneigung zum Markenzeichen ihrer Regentschaft. Die „Süddeutsche Zeitung“sah darin die „Selbstverzwergung“von NRW. Die Korrektur dieses Kurses gehört zu den größeren Verdiensten in Laschets noch junger Amtszeit.