Keine „gefährlichen Orte“in Duisburg

In mehreren Städten des Landes hat die Polizei sogenannte „gefährliche Orte“definiert. Unter anderem den Parkplatz P4 am Gladbacher Stadion und das Maghreb-Viertel in Düsseldorf. In Duisburg gibt es keinen. Und dafür gibt es Gründe.

Diese Mitteilung verwundert dann doch: In Duisburg gibt es keine sogenannten „gefährlichen Orte“. Das teilte die Polizei unserer Redaktion gestern auf Anfrage mit. Die Polizei hat NRW-weit 25 dieser Zonen definiert. Dabei handelt es sich um Gebiete, in denen Verbrechen besonders wahrscheinlich sind und die Einsatzkräfte deshalb mit Sonderrechten ausgestattet werden. Beispiele für „gefährliche Orte“sind das Mahgreb-Viertel in Düsseldorf und – wie am Donnerstag bekannt wurde – auch der Parkplatz des Mönchengladbacher Stadions, auf dem es immer wieder zu Diebstählen und Übergriffen marodierender Ultras kommt.

Dass die Duisburger Problemstellen in dieser Statistik nicht auftauchen, obwohl unsere Stadt in der Vergangenheit immer wieder Schlagzeilen gemacht hat, weil sich hier Rockerbanden heftige Auseinandersetzungen lieferten und kriminelle Familienclans scheinbar ganze Stadtteile unter ihre Kontrolle brachten, liegt daran, dass die Duisburger Polizei diese Brennpunkte streng nach der Gesetzeslage definiert. Danach handelt es sich bei „gefährlichen Orten“um solche, an denen sich mit großer Wahrscheinlichkeit Straftäter aufhalten, an denen sich Menschen aufhalten, die gegen das Aufenthaltsrecht verstoßen oder an denen Straftaten geplant werden. Aufs Geratewohl zum Beispiel in einer Kneipe die Anwesenden kontrollieren – das lässt das Gesetz nicht zu. Es müsse schon stichhaltige Gründe geben, sagt Polizeisprecher Ramon van der Maat. Als beispielsweise vor wenigen Jahren im Rotlichtviertel der „Rockerkrieg“tobte, da hatte die Polizei Handhabe für Personenkontrollen und Durchsuchungen. Die Konsequenz dieser Einsätze war, dass die Gangs ihre Streitigkeiten einstellten, weil ihnen die häufige Polizeipräsenz gegen den Strich ging. Wobei damit nicht ausgeschlossen ist, dass auch weiterhin kriminelle Geschäfte verabredet werden, dann allerdings an Orten, die die Polizei noch nicht kennt. Noch nicht!

Aus Sicht von van der Maat gibt es keine Handhabe und keinen Grund, einen ganzen Stadtteil oder komplette Straßenzüge unter Generalversacht zu stellen und als „gefährlichen Ort“abzustempeln. Auch pri- vate Wohnungen zu durchsuchen und dort die Anwesenden zu kontrollieren, gehe nur, wenn es hinreichende Verdachtsmomente gebe. „Wenn jemand, der uns verdächtig vorkommt, in ein Wohnhaus geht, dürfen wir noch lange nicht das ganze Haus durchsuchen und die Bewohner kontrollieren.“Und auch in einer Kneipe mal vorbeischauen, ob dort möglicherweise verbotenes Glücksspiel stattfindet, ist nicht möglich. Wenn es Razzien gibt, dann basieren sie auf Ergebnissen polizeilicher Ermittlungen.

Als hilfreich hat sich die Partnerschaft mit den städtischen Ordnungsbehörden erwiesen. Wenn das Ordnungsamt beispielsweise in einer Kneipe kontrolliert, ob mit den dort angebrachten Glückspiel- automaten alles rechtens ist und/ oder die erforderlichen Lizenzen vorliegen, „dann gehen wir zum Schutz der Mitarbeiter mit und haben dann natürlich auch die Chance, genauer hinzusehen und wenn nötig zu reagieren.“

Zudem, so der Polizeisprecher, sei ihm in unserer Stadt kein Park, kein Straßenzug und kein Stadtteil bekannt, von dem er sagen würde, man solle sie als Normalbürger in jedem Fall meiden. „Wenn ich solche Örtlichkeiten kennen würde, dann wären wir dort als Polizei sicherlich längst aktiv.“Die bekannte Drogenszene im Kantpark beispielsweise stehe ständig unter Beobachtung. „Und wenn wir ein Geschäft zwischen Dealer und Junkie beobachten, dann greifen wir auch sofort zu.“

Das Bandidos-Hauptquartier an der Vulkanstraße. Als hier vor Jahren der Rockerkrieg tobte, stand der Straßenzug dauerhaft unter polizeilicher Beobachtung. Das Viertel als „gefährlichen Ort“zu definieren war nicht nötig.