Zerrissen bis in die letzte Faser –
Es wird gestritten, wie es selbst altgediente Genossen noch nicht erlebt haben. Ein Ortstermin in Köln.
KÖLN Der Konferenzraum in der Alten Feuerwache ist fast zu klein, es sind dann doch einige zur Vorstandssitzung des Kölner SPD-Ortsvereins 03 Innenstadt-Nord gekommen. Trotz des eisigen Wetters. Trotz des nahenden Karnevals. Aber die Gelegenheit, zu diskutieren und ihrem Ärger Luft zu machen, wollen sie jetzt nicht verpassen.
Mit Belanglosigkeiten halten sich die Genossen an diesem Abend kurz vor Ende der Koalitionsgespräche nicht lange auf. Der Vorsitzende Jan Harbach hat kaum „Groko“gesagt und „darüber kann man sich streiten“, da tönt es hinten rechts aus der Ecke: „Ja, das kann man.“Und schon geht es los. „Welcher Depp sagt denn am Wahlabend um kurz nach 18 Uhr: ‚Nie mehr Groko?‘“, poltert ein Mittsechziger, gestandenes Parteimitglied, nach einigem Hin und Her. Der Widerspruch kommt prompt: „Als ich mein erstes Kölsch am Wahlabend getrunken hatte, habe ich auch spontan gesagt ‚Nie wieder Groko‘“, nimmt die Vize-Vorsitzende Noch-Parteichef Martin Schulz am Wahlabend in Schutz. Auf große Zustimmung trifft sie damit nicht. Hier heißt „Martin“nur noch „Schulz“.
Groko oder No Groko, mit Schulz oder ohne, Erneuerung der Partei versus Regierungsbeteiligung – in keinem Punkt herrscht Konsens. Die Basis diskutiert bei diesem für alle Mitglieder offenen Treffen über die Zukunft der SPD, als müsste alles ganz neu erfunden werden. Selbst altgediente Genossen haben so etwas noch nicht erlebt. Der Riss durch die Partei geht bis in den letzten Ortsverein.
Viele fühlen sich verschaukelt vom Parteivorstand in Berlin, auch weil er die Groko erst ablehnte, die Parteifreunde dann aber mit der Aussicht auf eine Minderheitsregierung beschwichtigte, um Koalitionsverhandlungen aufnehmen zu können. Von einer Minderheitsregierung spreche heute keiner mehr, sagt ein Mann in weinroter Jacke. Er formuliert es drastisch: „Als altes Mitglied fühlt man sich verarscht.“
Dabei kommt es gerade jetzt auf die Basis an. In den nächsten drei Wochen ist die Meinung der knapp 464.000 Parteimitglieder aus allen Teilen Deutschlands gefragt. Sie sollen über den Koalitionsvertrag abstimmen. Von ihnen hängt ab, ob Deutschland eine neue große Koalition bekommt.
Wie das technisch ganz genau ablaufen soll, hat sich noch nicht herumgesprochen. Fest steht aber, dass die „seltsame Kampagne der Jusos“, wie sie es hier in Köln nennen, auch dem Ortsverein Innenstadt-Nord eine Menge neue Mit- glieder gebracht hat. 28 seit Jahresbeginn, wie der Kassierer gewissenhaft auflistet. Fast die Hälfte sei älter als 40 Jahre, also nicht mehr im Juso-Alter. Sogar ein 78-Jähriger sei dabei. „Die Jusos haben gerufen, aber alle anderen kommen auch. Das ist alles auch für einen alten Kassierer wie mich gänzlich neu“, schließt er seinen kurzen Rapport und blickt über seine randlose Brille hinweg erwartungsvoll in die Runde. Kurzes Schweigen. Eine Frage steht im Raum: Wer sind die Neuen? Feinde der Groko, die der SPD nur vorübergehend beitreten wollen, um mit Nein zu stimmen, wie es die Jusos propagieren? Oder echte neue Freunde, die sich von der basisdemokratischen Debattenkultur angezogen fühlen, die es so in keiner anderen Partei gibt? Ein junger Mann in einem grauen Pulli der Universität Tübingen meldet sich als erster zu Wort: „Wollen wir die alle mal treffen?“Der Vorschlag kommt gut an. Noch vor der Abstimmung über die Groko wollen sie sich die neuen Mitglieder einmal aus der Nähe anschauen.
Inzwischen dauert die Debatte schon fast eine Stunde. Wie sollen sie also abstimmen? Sie hadern mit dem Bundesvorstand, mit dem Parteiprogramm, mit sich selbst. „Wir hätten zu unserem Wort gleich stehen sollen“, sagt ein hochgewachsener Mann im dunklen Anzug, „gar nicht auszudenken, was für ein Müll über uns ausgeschüttet würde, wenn wir jetzt sagen, dass wir die Groko nicht wollen.“Auch dem jungen Parteifreund im Karnevalsornat ist es auf einmal sehr ernst: „Die Frage ist eigentlich nur, bei welcher Lösung es für die SPD am wenigsten katastrophal ausgeht.“