Ralf Jäger vermisst das große Thema
Mit einer Mischung aus Wohlwollen und frostiger Skepsis haben in Duisburg die Vorsitzenden von CDU und SPD die Einigung auf die neue Große Koalition kommentiert.
(sten) Mit einer Mischung aus freundlichem Wohlwollen und frostiger Skepsis haben gestern in Duisburg die Vorsitzenden von CDU und SPD die Nachricht aus Berlin von der Einigung auf eine neue große Koalition samt 175 Seiten starkem Vertragtext zur Kenntnis genommen. Während für Thomas Mahlberg, Vorsitzender der Christdemokraten in Duisburg, der Fall klar („Die CDU steht bereit!“) und das Ergebnis der Verhandlung „eigentlich wenig überraschend“ist, be-
Ralf Jäger ginnt auch in Duisburg für die rund 3900 SPD-Mitglieder (190 neue inklusive) die angekündigte Prozedur der Mitgliederbefragung.
In dem neuen Koalitionsvertrag vermisse er das „große Thema, die Botschaft“, sagte gestern Duisburgs SPD-Chef Ralf Jäger, weswegen er nach wie vor mit „großer Skepsis“auf dieses ausgehandelte Bündnis blicke. Allerdings sei er auch „stolz auf die Meinungsvielfalt und die Diskussionskultur“in seiner Partei. Sowohl die Gegner wie Befürworter einer Neuauflage der GroKo an der Spree hätten gute Argumente, weswegen man in der SPD eben derzeit stark mit sich ringe. Jäger: „Am Ende wird die Entscheidung aber ganz knapp ausgehen.“
Wobei er nicht vorhersagen mag, ob es nun ein Ja oder ein Nein werden wird. „Aber es wird am Ende kein Riss durch die SPD gehen, da bin ich ganz sicher!“Deutlich kritischer als Parteichef Jäger sehen auch in Duisburg die Jungsozialisten die nahende Regierungskoalition. In einem Zehn-Punkte-Papier, so sagt Merve Özdemir, Vorsitzende der Duisburger Jusos, habe die Nachwuchsorganisation deutlich gemacht, dass „wir nichts weniger wollen als die Sozialdemokratie vor der Bedeutungslosigkeit bewahren!“
Genau dies ist auch die Botschaft von Kevin Kühnert, dem Bundesvorsitzenden der Jusos, der dies zu erklären am 16. Februar (18 Uhr) nach Duisburg in die Mercatorhalle kommt. Zwei Tage später lädt die Duisburger SPD dann ihre Mitglieder zum „Konvent“, ebenfalls in die Mercatorhalle.
Die stellv. Vorsitzende Bärbel Bas wird dort das „Pro“und vermutlich der Landesvorsitzende der Jusos das „Contra“erläutern. Lieber hätte man in Duisburg Martin Schulz per-
„Am Ende wird die Entscheidung aber ganz knapp
ausgehen“
Duisburgs SPD-Chef
„Wir wollen die Sozialdemokratie vor der Bedeutungslosig
keit bewahren“
Merve Özdemir
Juso-Vorsitzende
sönlich gehört. Doch der sei leider am gleichen Tag im benachbarten Kamen gebunden. Bis zum 3. März laufe dann das parteiinterne Abstimmungsverfahren. Am 4. März werde dann in Berlin ausgezählt.
Optimistisch meldet sich Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link zu Wort: Die angekündigten Entlastungen im Sozialbereich und beim dringend benötigten Abbau kommunaler Altschulden ließen hoffen. Er könne dem Koalitionsvertrag zustimmen, obwohl ihm als Sozialdemokrat einige Punkte fehlten. Stichworte: Grundrente, Digitalisierung, mehr Substanz für Städte wie Duisburg.