Ein Präsident steht im Weg
Vor einem Jahr wurde Frank-Walter Steinmeier zum Staatsoberhaupt gewählt. Eine erste Bilanz.
BERLIN Wenn einer ein Vierteljahrhundert an vielen Schaltstellen der Macht Politik geschmeidig gemacht hat, dann sollten seine vielen professionellen Mit-Akteure erwarten dürfen, dass er so geschmeidig bleibt. Besonders, wenn er Staatsoberhaupt wird. So schien es heute vor einem Jahr zu sein, als FrankWalter Steinmeier zum zwölften Bundespräsidenten der Republik gewählt wurde.
Nicht wenige sind heute sauer auf diesen Präsidenten. Vor allem im sozialdemokratischen Milieu. Nur seinetwegen sei die SPD derart in Konfusion, müsse sich winden und gegen ihren Willen mit der CDU koalieren, weil dieser Steinmeier unbedingt eine große Koalition wolle. Und zwar nur, weil der das schwarzrote Bündnis des eigenen Vorteils wegen so toll fand: Er war in Merkels erster Regierung Außenminister, und nach vier Jahren als SPD-Oppositionsführer wurde er es wieder. Und war dabei immer wieder beliebter als die Kanzlerin. Nun tue er ihr aus Dank den Gefallen, die zur Opposition wildentschlossene Sozi- aldemokratie wieder an die Seite der Union zu zwingen. So ein Unglück!
Diese Sichtweise ist so schlicht wie falsch. Aber sie ist erklärlich. Weil schon drei Kanzler die Verfassung gedehnt hatten – unter kräftigem Mittun von Steinmeier selbst. Willy Brandt stellte 1972 die Vertrauensfrage, obwohl er kurz zuvor ein Misstrauensvotum überstanden hatte. Nur um durch eine unechte Abstimmung zur Neuwahl zu kom- men. Genauso ging Helmut Kohl 1982 vor. Und als Steinmeier Gerhard Schröders Kanzleramtschef war, klappte es 2005 wieder, gegenüber dem Bundespräsidenten so zu tun, als habe man leider kein Vertrauen mehr im Bundestag, und deshalb müsse es zur vorgezogenen Neuwahl kommen. Der jeweilige Bundespräsident machte jedes Mal mit. Und auch das Verfassungsgericht. Deshalb hatte sich die Auffassung durchgesetzt: Wenn die Taktierer und Strategen der Parteiinteressen es wollen, dann können sie die Verfassung so nutzen, dass es problemlos zur Auflösung des Bundestages und zur Neuwahl kommt. Ein Steinmeier wird da schon mitspielen. Tat er aber nicht.
Steinmeier hatte in der Zwischenzeit das Thema seiner Präsidentschaft gefunden: die Demokratie. Das klingt profan, irgendwie zeitlos und überhaupt nicht kritisch. Ist es aber seit dem Siegeszug der Populisten und ihrem Herumfingern an den Grundsätzen liberaler Demokratien nicht mehr. Auch nicht in Deutschland, wo eine Partei ins Parlament kam, die sich gerne auf „das Volk“beruft, wenn sie in Wirklichkeit nur einen Teil der Bevölkerung meint. Die Frage, ob die Demokratie der Bundesrepublik gefestigter ist als die ihrer gescheiterten Vorgängerin, der Weimarer Republik, führt einen Präsidenten aber automatisch zum Willen der Väter und Mütter des Grundgesetzes: Diese wollten als Lehre aus Weimar der Neigung vorbeugen, in einer Neuwahl vermeintlich einfache Auswege aus verfahrenen Situationen zu sehen.
Vor diesem Hintergrund muss sich Steinmeier irgendwann zwischen seiner Wahl und dem Scheitern der Jamaika-Gespräche entschieden haben, nicht den geschmeidigen Präsidenten zu geben, sondern denjenigen, der den Parteien im Weg steht, wenn die einen Bogen um die Verantwortung für den Staat machen. „Wer sich in Wahlen um politische Verantwortung bewirbt, der darf sich nicht drücken, wenn man sie in den Händen hält.“Diese Worte des in und mit der SPD groß gewordenen Politikers wirkten, als hätte Steinmeier sie nicht in die gedankliche Schönwetterfassade von Schloss Bellevue gemeißelt, sondern ins Fleisch der SPD geritzt.