Wie schwach ist die Truppe wirklich?
Wir beantworten die wichtigsten Fragen nach dem Mängelbericht des Wehrbeauftragten und den Negativ-Schlagzeilen über die Bundeswehr.
BERLIN Fehlende Panzer, Schutzwesten, Zelte und Winterbekleidung ausgerechnet bei Soldaten, die sich auf eine besondere Nato-Bereitschaftsfunktion vorbereiten. Dazu Meldungen über ausfallende Flugzeuge und Berichte über Misshandlungen oder tödlich endende Märsche. Auf dem Höhepunkt der Negativschlagzeilen stellte der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels seinen Jahresbericht vor. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Zustand der Bundeswehr. Ist die Truppe noch einsatzbereit? Das Ministerium sagt, dass alle Verpflichtungen erfüllt werden könnten und es keinerlei Klagen von Partner-Armeen gebe. Der Wehrbeauftragte hält dagegen: Alle sechs UBoote sind stillgelegt, von 14 A400M-Transportflugzeugen funktioniert kein einziges, statt 15 Fregatten hat die Marine nur neun. Bartels beobachtet, wie mit jeder vorübergehend gestopften Lücke woanders neue gerissen werden. Woran liegt es? Unstrittig ist, dass nach dem Fall der Mauer 25 Jahre lang „Friedensdividende“gezahlt und damit Bundeswehr und Verteidigungsetat verkleinert wurden: von rund 500.000 auf unter 190.000 Soldaten, von 28 auf 23 Milliarden Euro. Im Laufe dieser Wahlperiode soll der Wehretat wieder auf über 40 Milliarden Euro steigen. Einschneidende Bundeswehrreformen wurden selten vollständig umgesetzt, bevor schon die nächsten beschlossen wurde. So entstand ein Mechanismus, das umso mehr klemmte, je mehr Aufgaben die Bundeswehr übernehmen sollte. Mal nur noch Bündnisunterstützung, jetzt wieder Heimatverteidi- gung. Auch die Industrie hat ihre Kapazitäten heruntergefahren, so dass die Lieferung eines kleinen, aber wichtigen Ersatzteils bis zu drei Jahre dauern kann. Wie wirkt das auf die Truppe? Der Wehrbeauftragte registrierte, dass sich viele Soldaten überlastet fühlen und frustriert sind. Zum Beispiel, wenn sie nach langen Einsätzen wie in Mali endlich nach Hause könnten und dann die Transportmaschinen wiederholt ausfallen. Das belastet auch die Familien der Soldaten. Erschwerend kommt hinzu, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) massiv an Ansehen verloren hat, seit sie der Bundeswehr pauschal ein „Haltungsproblem“bescheinigte. Die Ministerin stellte sich danach zwar schnell vor ihre Soldaten, doch immer noch ist laut Bartels das Vertrauensverhältnis zwischen Truppe und Chefin „in Reparatur“. Bartels beklagte, dass 21.000 Stellen nicht besetzt seien und sich ein „Übermaß an Zentralisierung und Bürokratisierung“entwickelt habe. Ist Besserung in Sicht? Von der Leyen hat mit ihrem Stab mehrere „Trendwenden“beschlossen, um bei Personal, Material und Finanzen Schritt für Schritt Verbesserungen zu erreichen. Allerdings erwartet das Ministerium, das Ziel erst 2030 zu erreichen. Auch Bartels beklagt, dass Ankündigungen noch keine Umsetzung seien. Im Haushalt zeichne sich das versprochene Plus an Mitteln noch nicht ab. Im neuen Koalitionsvertrag steht nur eine Milliarde Euro, verknüpft mit der Absicht, frei werdende Spielräu- me „prioritär“für Bundeswehr und Entwicklung zu nutzen. Was könnte kurzfristig wirken? Bei den Vorbereitungen mehrerer tausend Soldaten auf eine erhöhte Einsatzbereitschaft für die Nato im Osten hat die Bundeswehrführung versprochen, bis Juni alle Lücken zu füllen und das Material – vom Panzer bis zum Zelt – aus anderen Truppenteilen abzuziehen oder zu kaufen. Der Wehrbeauftragte berichtet vom Wunsch vieler Soldaten nach einem Befreiungsschlag, mit dem „liebevoll gemanagte schnelle Lösungen für sichtbare, spürbare Verbesserungen“, etwa bei der neuen Kampfbekleidung, bei Funkgeräten, Nachtsichtbrillen oder ausfallenden Flugstunden sorgen sollen. Wie steht das Parlament zur Parlamentsarmee? Auf dem Papier sehr engagiert. Auch der neue Koalitionsvertrag zeichnet sich durch die Absicht aus, mehr Verantwortung für Soldaten und Verteidigung zu übernehmen. Doch größeren Wert legten Union und SPD bislang auf andere neue Projekte von der Mütterrente bis zum Baukindergeld. Die lange Regierungsbildung ist ein zusätzliches Hemmnis. Heute tagt der Verteidigungsausschuss erstmals seit acht Monaten wieder mit einer konkreten Tagesordnung. Und so lange der neue Haushalt nicht beschlossen ist, kann das Verteidigungsministerium keine neuen Projekte in nennenswertem Volumen anstoßen. Das zieht sich wohl noch bis in den Sommer so hin. Wie steht es um die Achtung der Menschenrechte? Schikane und Misshandlungen tauchen auch im jüngsten Bericht auf. Aktuell gab es auch zu den gefährlichen Märschen in Pfullendorf und Munster neue Ermittlungsergebnisse: Hitzeschlag, Ausbilderversagen. Alles müsse sorgfältig ausgewertet werden und Konsequenzen haben, sagte Bartels. Gibt es auch Lob? Von der Leyen habe insbesondere beim Zusammenspiel der Streitkräfte in Europa gute Fortschritte erzielt, lobte Bartels. Auch den nun fertigen Traditionserlass zum Umgang mit der Geschichte der Bundeswehr und der Wehrmacht würdigte er.