Ratsfraktion aus Piraten, SGU und BL aufgelöst
Karsten Vüllings (BL) und Karlheinz Hagenbuck (SGU) sind ausgetreten. Mit Marion Stöbbe gibt’s eine neue Fraktion.
Vergangenheit ist die Ratsfraktion aus Piratenpartei und den Wählergruppen SGU (Sozial.Gerecht.Unabhängig) und BL (Bürgerlich-Liberale). Am Mittwoch sind der bisherige Fraktionsvorsitzende Karsten Vüllings (BL) und Karlheinz Hagenbuck (SGU) aus der Fraktion ausgetreten.
Eine Fraktion weniger wird es deshalb im Rat der Stadt Duisburg aber nicht geben. Wie Vüllings gesternerklärte, haben er und Hagenbuck bereits eine neue Fraktion gebildet, per Vertrag besiegelt und beim Oberbürgermeister eingereicht. Die für den Fraktionsstatus notwendige Dritte im Bunde ist die parteilose Ratsfrau Marion Stöbbe. Die war 2014 noch für die AfD in den Rat eingezogen. „Sie ist aber im Herbst vergangenen Jahres aus der Partei ausgetreten, weil die ihr zu rechtslastig geworden ist“, erklärt Vüllings. Berührungsängste mit der ehemaligen AfD-Politikerin habe er keine. „Frau Stöbbe ist für mich nicht identisch mit der AfD. Das ist eine Frau, die engagiert für den Stadtteil Marxloh kämpft, in dem sie auch wohnt“, betont Vüllings. Insofern passe sie gut zu Hagenbuck und ihm. „Wir beide sind eher pragmatische Menschen, die für die Leute vor Ort etwas erreichen und verändern wollen, Hagenbuck im Norden, ich im Westen der Stadt“, meint Vüllings. Das sei auch ein Grund für die Trennung von der Piraten-Ratsfrau Britta Söntgerath gewesen.
Vüllings: „Da kamen zu viele Themen, die mehr mit Bundes- und Landespolitik zu tun hatten. Hagenbuck und ich sind aber lokalpoli- tisch gestrickt.“Dass sich die Fraktion in diversen Themen uneins war, habe man auch in der jüngsten Ratssitzung deutlich sehen können, als Söntgerath bei zwei Anträgen der Bündnisgrünen (Baumschutzsatzung und Stopp für Abschiebun- gen nach Afghanistan) anders votierte als ihre Fraktions-Kollegen. „Da stellt sich doch die Frage, ob diese Fraktion noch gemeinsame Ziele verfolgt“, meint Karsten Vüllings.
Sein Austritt und der von KarlHeinz Hagenbuck war die Antwort darauf. „Mir ist ein Stein vom Herzen gefallen“, gibt Vüllings unumwunden zu. Er übernimmt auch in der neuen Fraktion den Vorsitz, Hagenbuck die Stellvertretung.
Vüllings: „Ich geh das Ganze optimistisch an und setzte darauf, dass wir nun mehr lokalpolitische Anträge und Anfragen in den Rat einbringen können.“Das wird nun unter dem Fraktionsnamen HSV geschehen.