Ermüdend
Zur Karikatur von Klaus Stuttmann (RP vom 6. April): Die geniale Karikatur zeigt treffend, zu welchen ungeahnten Fähigkeiten der neue Gesundheitsminister Spahn tauglich ist. Statt sich auf eine sinnvolle Gesundheitspolitik zu konzentrieren, gibt er zu fast allen Themen seine teils unmaßgebliche Meinung preis. Es schadet nie, wenn es in einer Regierung kontrovers zugeht, doch seine Querschüsse und dauernden Kommentare zu jedem Thema sind ermüdend. Um sich zu profilieren, wird man an Taten gemessen. An Selbstüberschätzung sind schon viele Politiker gescheitert. und der gesellschaftlichen Zukunft verflochten. Wer Digitalisierung auf Breitbandnetze, Medienausbildung an Schulen und IT-Ausstattung von Klassenzimmern verengt, führt eine Scheindebatte, welche von den wirklich wichtigen Fragestellungen und den wahren gesellschaftlichen Dimensionen ablenkt. Wie soll auf den vielleicht millionenfachen Verlust von Arbeitsplätzen reagiert werden, und mit welchem Geld sollen die Arbeitslosen unterhalten werden, welche in den (in geringem Umfang) entstehenden neuen Berufsfeldern nicht mehr Fuß fassen können? Wie sollen mit immer weniger menschlicher Arbeitskraft erwirtschaftete Unternehmensgewinne besteuert und abgeführt werden? Eine Politik, die dem Anspruch gerecht werden will, Zukunft zu gestalten, kann den Themen zukünftiger Staatsfinanzierung und solidarischer oder bedingungsloser Grundeinkommen nicht ausweichen; vielleicht brauchen wir sogar eine Art neuen Gesellschaftsvertrag.