Rat stimmt zu: Nächster Versuch für die „Kurve“

Die Duisburger CDU ist zufrieden, dass der Rat das Holzkraftwerk der STEAG in Walsum verhindern will.

(mtm) Für das Projekt „The Curve“im Innenhafen gibt es einen weiteren Anlauf. Der Rat der Stadt hat am Montagabend in nichtöffentlicher Sitzung den Nachtragsverhandlungen mit dem Düsseldorfer Unternehmen „Developer“zugestimmt. Damit soll eine weitere Kostenexplosion für die Stadt verhindert und eine Realisierung des 150-Millionen-Euro-Projekts möglich gemacht werden. Im Kern will die Stadt dem Entwickler die bisherigen Kosten in Höhe von 4,9 Millionen Euro ersetzen. Im Gegenzug wird die Stadt von einer Verpflichtung zur Baureifmachung des Grundstücks befreit. Das lag wie berichtet an der früheren Auffüllung des Baugrunds mit unzureichendem Material und der schwierigen Kampfmittelsondierung. Gelingt die Baureifmachung, müssten die Düsseldorfer einen Teil der 4,9 Millionen Euro zurückzahlen. Trotzdem hätte die Stadt 11,2 Millionen Euro unplanmäßige Ausgaben – immer noch besser als die rund 35 Millionen Euro, die die Stadt an Schadensersatzforderungen und Rückzahlungen von Fördergeldern aufbringen müsste, wenn es keinen Nachvertrag gäbe und die Baureifmachung nicht gelänge.

CDU-Fraktionschef Rainer Enzweiler zeigte sich über das klare Ratsvotum contra Holzkraftwerk hoch erfreut: „Nach den Vorstellungen der CDU kann das von der STEAG in Walsum geplante Holz- kraftwerk auf keinen Fall gebaut werden. Ein weiteres Kraftwerk neben dem bestehenden Steinkohle-Kraftwerk ist weder der ansässigen Bevölkerung zuzumuten noch entspricht es den Interessen der Stadt Duisburg. Duisburg ist Anteilseigner der Gemeinschafts-Müllverbrennungsanlage Niederrhein (GMVA) in Oberhausen. Es wäre wirtschaftlich unsinnig, sich sozusagen im eigenen Hause Konkurrenz zu machen.“

Außerdem, so Enzweiler sei von den damaligen Vertretern der STEAG vor Erteilung der Genehmigung für das jetzige Kohlekraftwerk versichert worden, dass kein zweites Kraftwerk in Walsum gebaut würde.“Für diese Aussagen gäbe es mehrere Zeugen. „Daran sollte man sich jetzt im Haus der STEAG in Essen erinnern“so Enzweiler weiter. Er fordert: „Ein einmal gegebenes Wort muss auch gehalten werden!“

Auch in Walsum selbst kämpften CDU und SPD gegen das so genannte Biomassekraftwerk, bei dessen Betrieb weitere Schadstoffe in die Walsumer Luft geblasen würden, die die Gesundheit der Bürger vor Ort zusätzlich belasten könnten. Sebastian Gessmann, Sprecher der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung, meinte dazu: „Das Wort Biomassekraftwerk ist ein Etikettenschwindel. Denn die STEAG will hier kein reines Naturholz, sondern stark bearbeitetes, belastetes Holz verfeuern.“.