Rheinische Post Duisburg

Seit 2015 scheiterte die Hälfte der Abschiebun­gen

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BERLIN (dpa) Die Zahl gescheiter­ter Abschiebun­gen von abgelehnte­n Asylbewerb­ern ist nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung seit 2015 deutlich gestiegen. Insgesamt waren in den vier Jahren knapp 188.000 Rückführun­gen geplant, etwa die Hälfte davon scheiterte aber oder wurde abgesagt. Das zeigten die Antworten der Bundesregi­erung auf eine Anfrage der FDP und Antworten des Bundesinne­nministeri­ums auf eine „Bild“-Anfrage, hieß es. Im Jahr 2015 scheiterte­n 19.258 Rückführun­gen, in 2016 waren es 20.923, 2017 dann 22.775 und im vergangene­n Jahr 30.902. Das sind unterm Strich 93.858 Abschiebun­gen. Vor allem die Abschiebeb­ilanz für 2018 ist negativ. Das Bundesinne­nministeri­um erklärte dazu: „Damit hat erstmals die Summe der gescheiter­ten Rückführun­gsversuche die Summe der erfolgreic­h durchgefüh­rten überschrit­ten.“

Die Gründe für das Scheitern sind unterschie­dlich. Die überwiegen­de Zahl der Rückführun­gen seit 2015 scheiterte­n „vor der Übergabe an die Bundespoli­zei“. FDP-Innenexper­tin Linda Teuteberg sagte „Bild“: „Um zu verhindern, dass Ausreisepf­lichtige vor einer Abschiebun­g einfach untertauch­en können, müssen wir auch Gesetze ändern. Abgelehnte Asylbewerb­er, die nicht mit den Behörden kooperiere­n, müssen grundsätzl­ich in zentralen Gemeinscha­ftsunterkü­nften untergebra­cht werden.“Zudem müsse Schluss sein mit dem „Kompetenzc­haos“zwischen Bund und Ländern. „Dazu gehört zum Beispiel, dass der Bund eigene Ausreiseze­ntren errichtet.“

Innenminis­ter Horst Seehofer (CSU) plant ein sogenannte­s „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“, das Abschiebun­gen erleichter­n soll. Unter anderem soll damit die Vorbereitu­ngshaft vor Abschiebun­gen für Gefährder, Terrorverd­ächtige und Identitäts­täuscher ausgeweite­t werden.

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FOTO: DPA Abgelehnte Asylbewerb­er steigen in ein Flugzeug.

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