Streit um autonome Schiffe
Die FDP verlangt, die Bundesregierung müsse endlich Testfelder ausweisen.
DÜSSELDORF (frin) Im Koalitionsvertrag haben sich Union und SPD zum Ziel gesetzt, das autonome Fahren zu fördern, auf Straßen, Schienen und dem Wasser. Man wolle digitale Testfelder für das autonome Fahren auf Wasserstraßen einführen, verspricht die große Koalition. Doch bislang ist wenig passiert. In einer Kleinen Anfrage wollte die FDP wissen, wann die Gebiete ausgewiesen werden, in denen autonome Schiffe zu Testzwecken operieren können. Doch ein Datum nennt die Bundesregierung nicht. Dabei ist das Potenzial groß, speziell in Gebieten mit einem weitverzweigten Wasserstraßennetz, wie es im Bereich der Unterelbe oder auch in großflächigen Häfen. Auch in NRW sehen Wirtschaft und Landesregierung großes Potenzial, hier könnte ein Testfeld am Endstück des Dortmund-Ems-Kanals entstehen. Die Hoffnung ist, dass autonome Schiffe dabei helfen, Personalpro- bleme zu lösen. Doch dafür braucht es aus Sicht der FDP mehr Tempo, immerhin gebe es bereits erste Projekte, die für eine Förderung infrage kämen. „Die Bundesregierung muss schnellstmöglich Testfelder für autonome Binnenschiffe ausweisen. Nur so verlieren wir nicht den Anschluss an die internationale Konkurrenz“, sagt FDP-Verkehrspolitiker Bernd Reuther. Doch danach sieht es aus seiner Sicht nicht aus. Er vermutet, dass es hinter den Kulissen Abstimmungsprobleme zwischen Wirtschafts- und Verkehrsministerium gibt. Grabenkämpfe, wie sie sich zwischen den Ressorts momentan abzeichneten, seien dabei allerdings nur hinderlich, so Reuther.