Knapp 50 Millionen Euro Überschuss im Haushalt 2018

Dass der Duisburger Haushalt 2018 ausgeglichen sein würde, war kein Geheimnis. Schließlich gibt der Stärkungspakt Stadtfinanzen vor, dass keine neuen Schulden mehr gemacht werden. Die Zahlen, die die Stadt am Donnerstag veröffentlichte, fallen aber noch weitaus positiver aus: Mit einem Gesamtüberschuss in Höhe von 46,9 Millionen Euro bleibt sogar noch ein gehöriger Batzen übrig. Im Vorjahr hatte der Überschuss noch bei rund 15 Millionen Euro gelegen. Zudem hat die Stadt in den vergangenen vier Jahren rund 430 Millionen Euro Schulden abgebaut. Der Stärkungspakt sicherte Duisburg vom Land im vergangenen Jahr 31 Millionen Euro, in diesem Jahr sind es noch rund 20 Millionen Euro, im Jahr 2020 dann noch rund zehn Millionen Euro.

Oberbürgermeister Sören Link sieht sich mit dem bisherigen Sparkurs bestätigt: „Zieht man die einmaligen Sondereffekte sowie die Stärkungspakthilfe vom Ergebnis ab, hat Duisburg – zum ersten Mal seit 1992 – den strukturellen Haushaltsausgleich aus eigener Kraft geschafft.“Daher sei es auch gerechtfertigt, die personelle Situation in der Verwaltung zu verbessern. „Nach Freigabe des Haushalts 2019 werden wir 117 zusätzliche Stellen besetzen können“, so Link.

Das Jahresergebnis liegt mit rund. 41 Millionen Euro über der ursprünglichen Planung in Höhe von 5,6 Millionen Euro. Einen bedeutsamen Anteil am verbesserten Jahresergebnis hatte die erhebliche Senkung der Umlage an den Landschaftsverband Rheinland (plus 15,6 Millionen Euro). Auch im Sozialbereich wurde gespart, unter anderem durch die rückläufige Anzahl an Flüchtlingen.

Stadtdirektor und Stadtkämmerer Martin Murrack erklärte: „Bund und Land sind nun gefragt, die Haushaltskonsolidierung dauerhaft zu sichern und eine Altschuldenlösung zügig voranzutreiben.“Bei den Altschulden, die immer noch 1,35 Milliarden Euro betragen, sei Duisburg aber auf die Hilfe derer angewiesen, die sie durch Gesetzgebungen auch mit zu verantworten hätten, so Murrack.

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt zeigte sich am Donnerstag erfreut über das Ergebnis. „Das zeigt, dass der von Oberbürgermeister Sören Link und von der SPD-Fraktion getragene finanzpolitische Kurs richtig ist. Damit können einerseits Altschulden weiter abgebaut und Zinsrisiken minimiert werden, andererseits werden neue Handlungsspielräume für die Zukunft ermöglicht“, so SPD-Fraktionschef Bruno Sagurna. Wichtig sei es nun, die teils angespannte Personalsituation in der Verwaltung weiter zu verbessern. Die angekündigten 117 zusätzlichen Stellen dürften dabei nur ein Anfang sein, so der SPD-Fraktionschef. „Bund und Land sind nun gefragt, eine Altschuldenlösung zügig voranzutreiben“

Martin Murrack Stadtkämmerer