Italienische Verhältnisse

Thüringen wählt am Sonntag. Für die Regierungsbildung sieht es düster aus.

Je mehr Parteien an einer neuen Regierung beteiligt sind, desto mühsamer ist das Geschäft. Aktuell kann man das an den Beispielen Brandenburg und Sachsen sehen, wo sich CDU, SPD und Grüne nur unter Schmerzen in gemeinsamen Bündnissen zusammenfinden. In Thüringen, wo am kommenden Sonntag gewählt wird, könnte die schwierige Situation entstehen, dass eine Regierungsbildung auch unter Schmerzen nicht möglich ist. Die aktuelle Regierung aus Linken, SPD und Grünen wird eine Mehrheit aller Voraussicht nach verfehlen. Die CDU steht als Juniorpartner für die Linken nicht zur Verfügung – und mit der von Björn Höcke geführten AfD will ohnehin keine andere Partei koalieren. Sollte die FDP in den Landtag einziehen, wäre theoretisch eine Vierer-Kombo – SchwarzRot-Grün mit den Liberalen im Bunde – möglich. Theoretisch. Praktisch bedeutete dies italienische Verhältnisse für Thüringen. Grundsätzlich werden wir uns an Regierungen aus einer wachsenden Zahl von Parteien gewöhnen müssen. Von solchen Bündnissen kann kein gemeinsamer Geist ausgehen. Vielmehr wird dann jeder Koalitionspartner ein bis drei Projekte bekommen, die er umsetzen kann. Wahrscheinlicher als ein Viel-Parteien-Bündnis ist in Thüringen, dass Ministerpräsident Bodo Ramelow von den Linken, der sich als jovialer Landesvater etabliert hat, geschäftsführend im Amt bleibt. Die Landesverfassung setzt einer geschäftsführenden Regierung keine zeitliche Grenze. Ramelow hätte also die Möglichkeit, mit wechselnden Mehrheiten weiterzumachen. Bildet er die Regierung nicht um, kann er agieren wie ein ordentlich vom Parlament gewählter Ministerpräsident. Um ein Land nach einem komplizierten Wahlausgang zu stabilisieren, ist eine Phase mit einer geschäftsführenden Regierung vertretbar. Eine Dauerlösung ist sie nicht.

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