Streit um Finanzierung der Boni für Pflegekräfte
BERLIN (epd/kna) Im Streit um die Finanzierung der versprochenen Bonuszahlungen für die Altenpflege in der Corona-Krise hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine Klärung versprochen. Sein Ziel sei, „dass wir in den nächsten ein, zwei Wochen da auch zu einem konkreten Ergebnis für die Pflegekräfte kommen“, sagte Spahn. Im Gespräch ist, Pflegekräften in Altenheimen und Krankenhäusern eine Einmalzahlung von 1500 Euro zukommen zu lassen. Spahn sagte, es gehe um eine faire Verteilung der Kosten. Geklärt werden müsse, welchen Teil Pflegekassen, Länder und Arbeitgeber übernehmen. Die Opposition kritisierte, die Pflegekräfte würden hingehalten.
Die Krankenkassen lehnen eine Finanzierung durch die Pflegeversicherung ab. „Es kann nicht sein, dass allein die Beitragszahler hierfür aufkommen müssen“, sagte die Chefin des Ersatzkassen-Verbands, Ulrike Elsner, der „FAZ“. Auch der
Chef des AOK-Bundesverbands, Martin Litsch, sieht Politik und Steuerzahler in der Pflicht. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hatte neben Altenpflegern auch Pflegekräften in Kliniken einen Bonus in Aussicht gestellt. Im ersten Schritt haben Verdi und der Pflegearbeitgeberverband BVAP eine Sonderzahlung von 1500 Euro für Altenpfleger vereinbart. Heimbetreiber erwarten, dass sie die Auszahlung von Prämien sofort mit den Pflegekassen abrechnen können. Die Gesamtkosten werden auf eine Milliarde Euro geschätzt.
Beschlossen hat das Bundeskabinett neue Mindestlöhne für die Pflege. Für ungelernte Kräfte im Westen steigen sie zum Juli von 11,35 Euro auf 11,60 Euro und in weiteren Stufen ab April 2022 auf 12,55 Euro. Für Pflegefachkräfte soll ab Juli 2021 bundesweit ein Mindeststundenlohn von 15 Euro gelten, der zum April 2022 auf 15,40 Euro steigt. Leitartikel