SPD will Opernplatz in „Josef-Krings-Platz“umbenennen
Die SPD sagt den für Dienstagabend in der Glückauf-Halle in Homberg geplanten Unterbezirksparteitag wegen der Pandemie ab.
(mtm) Am Montagabend zogen die Duisburger Sozialdemokraten die Reißleine: Aufgrund der „aktuellen Corona-Zahlen“werde der Parteitag abgesagt, teilte Geschäftsführer Joachim Franz mit. Eigentlich sollte der Parteitag auch zur Vorbereitung der Wahl einer Doppelspitze dienen, denn ein Antrag des Ortsvereins Hochfeld zielte darauf ab, die Satzung so zu ändern, dass auch eine Doppelspitze im geschäftsführenden Vorstand möglich ist, die Anzahl der Vorstandsmitglieder trotzdem ungerade bleibt. Dies soll Patt-Situationen bei Abstimmungen vermeiden.
Bekanntlich hatten sich die Landtagsabgeordnete Sarah Philipp und Oberbürgermeister Sören Link gemeinsam als Doppelspitze beworben. Auch dem Bundestagsabgeordneten Mahmut Özdemir werden Ambitionen auf den Parteivorsitz nachgesagt. Die Wahl könnte am 1. Dezember ebenfalls in der Glückauf-Halle erfolgen.
Die Rede auf dem Unterbezirksparteitag sollte OB Sören Link halten. Möglicherweise wäre es dabei auch schon um künftige Mehrheiten im Rat der Stadt gehen, der sich wie berichtet in seiner Sitzung am 2. November konstituiert.
Daneben sollte eigentlich auch über eine Reihe von Anträgen entschieden werden. Besonders fleißig in der Vorbereitung war dabei der Ortsverband Rheinhausen-Mitte, gleich mehreren Anträgen gestellt hatte. Dabei geht es zum Beispiel um den Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland und um ein Nein zur atomwaffen-unterstützenden Aufrüstung der Bundeswehr. Außerdem fordern die Rheinhauser, den Opernplatz in „Josef-Krings-Platz“umzubenennen. Der ursprüngliche Beschluss, ein Teilstück der Düsseldorfer
Straße vom Lifesaver-Brunnen bis zur alten Stadtbibliothek dem verstorbenen Alt-OB zu widmen, sei „möglicherweise übereilt“gewesen. Der Platz vor dem Stadttheater sei wegen der kulturellen Verdienste von Josef Krings daher besser geeignet. „Dieser Ort würde ihm gefallen!“, heißt es in dem Antrag.
Ein weiterer Antrag des Ortsvereins befasst sich mit der „Legalisierung und Entkriminalisierung“von Cannabis. Besitz und Erwerb bis zu „einer noch festzulegenden Menge“sollen nur noch als Ordnungswidrigkeit behandelt werden. Die legale und regulierte Abgabe von Cannabis an Konsumenten solle modellhaft erprobt werden, so der Ortsverein. Außerdem fordert der Rheinhauser Ortsverein einen Verbot von Wildtieren im Zirkus. Bis dies bundesweit durchgesetzt sei, soll die Stadt keine kommunalen Flächen mehr für solche Zirkusse zur Verfügung stellen.
Der Parteivorstand fordert zudem null Toleranz gegenüber einer Bedrohung von rechts. Deshalb erwarte die Duisburger SPD „eine konsequente Verfolgung und Bestrafung bezüglich solcher Angriffe und Bedrohungen durch Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte“, heißt es zur Begründung.
Einen neuen Termin für den kurzfristig abgesagten Unterbezirksparteitag nannte die SPD am Montag noch nicht.