Stadt kassiert mit Knöllchen mehr als sechs Millionen
Autofahrer lassen die Kasse der Stadt kräftig klingeln: 24 Euro pro Kfz hat Duisburg 2019 durch Knöllchen eingenommen – mehr als jede andere Stadt im Ruhrgebiet. Gut 6,3 Millionen Euro Einnahmen brachte das im vergangenen Jahr ein – etwa ein Sechstel des gesamten Haushaltsplus’ von über 36 Millionen Euro.
Wie das Recherchezentrum Correctiv ausgerechnet hat, ist Duisburg in Sachen Knöllcheneinnahmen pro Auto Spitzenreiter im Ruhrgebiet: 24 Euro muss ein Fahrer pro Auto hier im Jahr blechen, das sind fast doppelt so viel Einnahmen wie im zweitplatzierten Gelsenkirchen mit 14 Euro. Im Vergleich mit Bottrop sind die Kosten für Autofahrer sogar 24mal so hoch: Dort wird pro Auto im Jahr gerade mal ein Euro für Knöllchen fällig.
Parkschein abgelaufen, auf dem Radweg geparkt, TÜV-Plakette abgelaufen: Duisburg nimmt immer mehr Bußgelder aus Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung ein. Um gut 16 Prozent sind die Knöllchen-Einnahmen seit 2017 gestiegen: von damals knapp 5,5 Millionen Euro auf die heutigen 6,3 Millionen Euro. Das ist ein Spitzenwert im Ruhrgebiet. Woran das liegt, könne die Stadt nicht beantworten, erklärt Sprecher Malte Werning: „Wir können zu den Zahlen anderer Städte keine Einschätzungen abgeben.“
Ob die Einnahmesteigerungen sich auf den Einsatz von mehr Politessen zurückführen lassen, lässt sich nicht nachvollziehen. Zwar zitiert Correctiv „einen Duisburger Pressesprecher“mit dem Verweis auf „höheren Personaleinsatz“. Malte Werning betont allerdings, die Anzahl der vorhandenen Stellen habe sich nicht geändert, lediglich die Anzahl der „tatsächlich besetzten Stellen“; diese schwanke. Wie viele Stellen seit 2017 zusätzlich besetzt wurden, teilt er nicht mit: „Aufgrund der coronabedingt starken Arbeitsauslastung“im Ordnungsamt sei diese „aufwändige Ermittlung momentan von den Kollegen nicht leistbar“.
65 Politessen überwachen nach seinen Angaben in Duisburg den ruhenden Verkehr, auf Ganztagsstellen umgerechnet sind es 49. Rein rechnerisch bringt der Stadt also jeder der 49 Vollzeit-Knöllchenverteiler mehr als 129.000 Euro im Jahr ein – mehr als doppelt so viel wie die laut Stadt durchschnittlichen Personalkosten in Höhe von 61.300 Euro. Von einer solchen Rechnung will die Verwaltung allerdings nichts wissen: Zu den Personalkosten für die Politessen kämen noch Kosten für Uniform und Technik sowie Personalkosten für die Mitarbeiter der Bußgeldstelle, wo die Knöllchen bearbeitet werden.