Grüne Fraktion im Moerser Rat mit neuer Doppelsitze
MOERS (juha) Die Kommunalwahl hat die Machtverhältnisse im Rat verschoben. Wie in vielen anderen NRW-Städten auch gelten die Grünen in Moers als Wahlgewinner. Ihre Suche nach politischen Partnern, nach inhaltlichen Gemeinsamkeiten und stabilen Mehrheiten läuft.
„In dieser Woche haben erste Gespräche mit beiden großen Parteien – mit CDU und SPD – stattgefunden“, sagt Gudrun Tersteegen. Die Ergebnisse aus Grünen-Sicht? „Zufriedenstellend“, betont die Parteiund jetzt auch Fraktionschefin. Auf einer bereits sehr konkreten inhaltlichen Ebene, zum Beispiel bei Fragen zur Verkehrswende und kurzfristigen Klimaschutzmaßnahmen vor Ort, stimme man in den für die Grünen wichtigsten Punkten sowohl mit den Christ-, als auch mit Sozialdemokraten überein.
Was das nun für mögliche Kooperationen bedeutet? Unklar. „Fest steht: Dem neuen Rat, der sich bereits am 4. November konstituiert, werden neun Gruppierungen angehören. Die Sitze verteilen sich laut Wahlergebnis wie folgt: CDU (17 Sitze), SPD (16), Grüne (9), AfD (3), FDP (2), Grafschafter (2), Die Partei (2),
Die Linke (2), FBM (1). In der letzten Ratssitzung der auslaufenden Wahlperiode vor gut einer Woche hatte die Fraktion der Freien Demokraten, zu der neben Dino Maas auch die ehemalige Linke Gabriele Kaenders gehörte – bekanntgegeben, dass sie sich in Offene Bürgerliste Moers (OBM) umbenennt. Zusammen mit Maas ist der FDP-Vorsitzende Martin Borges in den Rat gewählt worden.
Bei 54 Sitzen im Stadtparlament braucht es mindestens 28 Sitze für eine Mehrheit. Weder eine schwarz-grüne noch eine rot-grüne Koalition kann die erreichen. Gespräche oder gar ein Bündnis mit der AfD haben alle anderen Parteien
und Wählergemeinschaften abgelehnt. Den übrigen kleinen Fraktionen und Einzelratsmitglieder kommt damit eine entscheidende Rolle zu. „Deshalb werden wir in der nächsten Woche Gespräche mit den Einzelratsmitgliedern führen und in der Woche darauf noch einmal mit CDU und SPD sprechen“, sagt Tersteegen. „Ob neue Mehrheiten oder alte Bündnisse – noch ist alles möglich. Grundsätzlich denke ich aber, die Wähler in Moers wollen eine wirkliche Veränderung, sonst hätten die Grünen nicht rund 17 Prozent der Stimmen geholt.“
Was die Fraktion betrifft, gehen die Grünen in der neuen Wahlperiode mit einer gleichberechtigten Doppelspitze, bestehend aus Gudrun Tersteegen und Christopher Schmidtke, und einem paritätisch gewählten, gemischten Team – Ina Küpperbusch, Christian Hommel, Dorothee Laakmann, Silvan Olzog, Christina Lantwin, Axel Koepke und Elisabeth Krokowski – an den Start. „Der unbedingte Gestaltungswillen und Einsatz, zusammen mit der fachlich-beruflichen Expertise, hat uns schon im Wahlkampf gute Dienste geleistet“, sagt Tersteegen.