Der lange Weg zum Parteitag

Noch sind es knapp acht Wochen, bis die CDU in Stuttgart ihren neuen Vorsitzenden küren will. Wie sieht der Zeitplan bis dahin aus, und wer wählt den neuen Parteichef? Ein Überblick.

BERLIN Zum Ende ihrer Amtszeit kommt auf Annegret Kramp-Karrenbauer noch eine besondere Aufgabe zu. Als scheidende CDU-Chefin moderiert sie den Wettlauf der drei Kandidaten um ihre Nachfolge. Das Konrad-Adenauer-Haus richtet in den kommenden Wochen als Veranstalter diverse Formate aus und wird so zu einer Art Schiedsrichter. Die Überschrift über allem lautet: Parteichef – dringend gesucht! Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick:

Wann ist der erste gemeinsame Auftritt der CDU-Kandidaten?

Die nächsten knapp acht Wochen werden für die CDU-Kandidaten, NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, Ex-Fraktionschef Friedrich Merz und Außenpolitiker Norbert Röttgen, sehr zeitaufwändig. Zunächst werden die drei am 17. Oktober beim „Pitch“der Jungen Union ( JU) erstmals gemeinsam auf einer Bühne stehen. Die JU-Mitglieder sollen ihnen Fragen aus vier Kategorien stellen: Bildung der Zukunft, Innovation und Digitales, Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit sowie Moderne Volkspartei. Die Veranstaltung am kommenden Samstag wird digital sein – die Mitglieder sind per Videokonferenz auf einer großen LED-Leinwand zugeschaltet, das Geschehen wird auf den Social-Media-Portalen der Jungen Union übertragen. Der „Pitch“soll mit jeweils fünfminütigen Eingangsstatements beginnen, die Reihenfolge wird ausgelost. Zum Ende der Veranstaltung wird die zweiwöchige JU-Mitgliederbefragung zum CDU-Vorsitz gestartet. Das Ergebnis betrachtet JU-Chef Tilman Kuban für seine persönliche Wahlentscheidung beim Parteitag als bindend.

Wann werden die Kandidaten vor eine breitere Öffentlichkeit treten? Es wird zwei moderierte Kandidatenrunden im Konrad-Adenauer-Haus geben, die der TV-Sender Phoenix überträgt – und zwar am 3. und am 24. November, jeweils um 18.30 Uhr. Die Formate sind live und dauern jeweils 90 Minuten. Am 10. November können sich die CDU-Mitglieder über persönliche

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Botschaften der Kandidaten freuen – diese werden über die Geschäftsstelle verbreitet.

Wann startet der Parteitag in Stuttgart?

Am Freitag, 4. Dezember, kommen die Delegierten in der Stuttgarter Messe zusammen. Um 17.30 Uhr, so die Planung, soll der Parteitag beendet sein – und die CDU einen neuen Vorsitzenden haben. Bereits einen Tag zuvor, am 3. Dezember, treffen sich in Stuttgart Präsidium und Bundesvorstand der Partei.

Wer kommt zum CDU-Parteitag? Der CDU-Parteitag besteht aus 1001 Delegierten der Landesverbände und der Auslandsverbände sowie dem Ehrenvorsitzenden. Von den CDU-Landesverbänden werden entsprechend ihrer Mitgliederzahl

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800 Delegierte entsandt. Bei 200 weiteren Delegierten kommt es auf das CDU-Zweitstimmen-Ergebnis bei der letzten Bundestagswahl an. Nordrhein-Westfalen ist mitgliederstärkster Landesverband und stellt die meisten Delegierten. Die Delegierten sind keine Basismitglieder der Partei, sondern überwiegend Funktionäre, wie Kreisvorsitzende oder Abgeordnete. Neben den 1000 Delegierten aus Deutschland ist auch eine Person aus dem Ausland anwesend: Tim Peters, Vorsitzender des CDU-Verbands Brüssel-Belgien.

Wer kann Parteivorsitzender werden?

CDU-Mitglieder, die für den Parteivorsitz kandidieren möchten, müssen zunächst jemanden finden, der sie vorschlägt. Das können der Bundesvorstand,

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der Bundesausschuss, die Vorstände der Bundesvereinigungen, die Landes-, Bezirks-, Kreisoder Auslandsverbände der CDU sein. Der Vorschlag muss bei der CDU-Bundesgeschäftsstelle eingehen. Bis kurz vor der Wahl können theoretisch noch Kandidaten durch Delegierte vorgeschlagen werden.

Wie wird der neue CDU-Vorsitzende gewählt?

Die Delegierten stimmen geheim ab. Im ersten Wahlgang ist die absolute Mehrheit an abgegebenen, gültigen Stimmen erforderlich. Das heißt: Der Gewählte muss mehr als 50 Prozent der Stimmen erhalten. Da sich mehr als zwei Kandidaten um das Amt des CDU-Vorsitzes bewerben, ist es wahrscheinlich, dass niemand im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der Stimmen

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& erhält. Dann gibt es einen zweiten Wahlgang. In der Stichwahl treten die beiden Bewerber an, die die meisten Stimmen im ersten Wahlgang erhalten haben.

Kann der Parteitag aufgrund der Corona-Pandemie überhaupt stattfinden?

Diese Frage kann derzeit niemand seriös beantworten. In der CDU heißt es, man stehe in Kontakt mit den Behörden und müsse abwarten. Derzeit sind Esslingen und Stuttgart Risikogebiete mit mehr als 50 Infizierten pro 100.000 Einwohner. Die Partei arbeitet an einem strengen Hygiene-Konzept mit Maskenpflicht, gesonderten Einlasszeiten, Hygiene-Scouts, getrennten Journalisten-Arbeitsbereichen und Abstandsregeln bei den Delegiertenplätzen.