Maas und Süßer bilden neue OBM-Fraktion
FDP-Ratsmitglied Dino Maas hat sich gegen eine Zweierfraktion mit Parteichef Martin Borges entschieden und tut sich stattdessen mit Einzelratsmitglied Paul Süßer von der FBM zur Offenen Bürgerliste Moers zusammen.
MOERS Der Moerser Stadtrat bekommt eine neue Fraktion. Dino Maas (FDP) und Paul Süßer (FBM) bilden ab 1. November eine gemeinsamen Zusammenschluss unter dem Titel Offene Bürgerliste Moers (OBM). Die beiden Ratsmitglieder wollten die Fraktion gleichberechtigt und gemeinsam führen, heißt es einer am Mittwoch veröffentlichten Presseerklärung. Maas, der bei der Kommunalwahl als Bürgermeisterkandidat für die Freien Demokraten angetreten war, hatte bereits vor Wochen für die Bildung einer liberalen Liste geworben.
In der letzten Ratssitzung der auslaufenden Ratsperiode am 30. September gab die FDP-Fraktion, zu der zu diesem Zeitpunkt neben Maas auch die ehemaligen Linke Gabriele Kaenders gehörte – bekannt, dass sie sich in Offene Bürgerliste Moers (OBM) umbenennt. Maas sah darin einen notwendig Schritt, um die liberale Familie gewinnbringend in und für Moers zusammenzuführen.
Fest steht: Dem neuen Rat, der sich am 4. November konstituiert, werden neun Gruppierungen angehören. Die Sitze verteilen sich laut Wahlergebnis wie folgt: CDU (17 Sitze), SPD (16), Grüne (9), AfD (3), FDP (2), Grafschafter (2), Die Partei (2), Die Linke (2), FBM (1).
Unabhängig davon, welche Kooperation am Ende zustande kommt, steht für die kleinen Fraktionen und Einzelratsmitglieder auch die Frage nach Gehör und Schlagkraft im Raum. Konkret geht es dabei um Sitze in den Ausschüssen und städtischen Gesellschaften. Die Bildung loser (Zähl-)Listenverbindungen ist dabei ein Mittel, um die Vertretung in den Gremien sicherzustellen.
In der abgelaufenen Wahlperiode war auch Maas vorübergehend „Einzelkämpfer“im Rat. Seine ehemaligen FDP-Fraktionskollegen Paul Süßer und Otto Laakmann verließen die Partei und gründeten eine eigene Fraktion, die „Freie Bürgerliste Moers“(FBM). Im Hintergrund stand ein Zwist um die Kandidatennominierung für die Kommunalwahl.
Er sei noch Mitglied der FDP und wolle das eigentlich auch bleiben, betont Maas. In Gesprächen mit Paul Süßer sei eine inhaltliche Nähe deutlich geworden. Diese, sagen Maas und Süßer, liege bei weit mehr als 90 Prozent für eine bürgerliche und bürgerschaftliche Politik zum Wohl der Moerser.
Eine Zusammenarbeit zwischen Maas, Borges und Süßer scheint indes noch nicht komplett ausgeschlossen. Nachvollziehen könne er die Entscheidung von Maas, lieber eine neue Fraktion zu gründen, anstatt in eine Zwei-Mann-FDPFraktion zu gehen, zwar nicht, sagte Martin Borges. Schließlich sei Maas auf dem Ticket der Freien Demokraten
in den Rat gewählt worden. Viele junge, engagierte FDP-Mitglieder habe er damit um die Chance gebracht, sich als sachkundige Bürger für eine FDP-Fraktion in die politische Arbeit einzubringen, kritisierte der Parteichef. „Das finde ich traurig“, sagte Borges. Eine Zusammenarbeit mit Maas und Süßer könne er sich auf inhaltlicher wie persönlicher Ebene aber dennoch vorstellen. „Entscheiden kann das am Ende aber nur die Partei, deshalb habe ich für Samstag zu einem außerordentlichen Parteitag eingeladen. Dort entscheiden wir.“
Welche Rolle die neue OBM-Fraktion in der kommenden Wahlperiode im Rat spielen wird, ist indes noch unklar. Die Grünen, die als Wahlsieger und Königsmacher gelten, wollen noch in dieser Woche bekanntgeben, mit welcher der beiden großen Parteien – CDU oder SPD – sie eine Kooperation eingehen wollen. In beiden möglichen Konstellationen bräuchte es weitere Partner. Denkbar wäre zum Beispiel ein Fünferbündnis aus SPD, Grünen, Grafschaftern, Linken und Die Partei; oder die Kombination SchwarzGrün-OBM.
Als Ziele nennt die OBM-Fraktion unter anderem die finanzielle Eigenständigkeit der Stadt Moers durch einen solide aufgestellten Haushalt, die Verhinderung von Steuererhöhungen, den Erhalt des Streichelzoos und des Kastellplatzes sowie ein Ende der Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung.
Ziel in der neuen Ratsperiode sei es, Bürger parteiunabhängig in die Arbeit zum Wohl der Stadt einzubeziehen, sagte Paul Süßer. „Die Offene Bürgerliste Moers bietet als parteiunabhängige Fraktion dafür die geeignete Plattform.“