Bezirksbürgermeisterin Lieske bleibt wohl im Amt
Amtsinhaberin Beate Lieske (SPD) dürfte die meisten Stimmen bekommen. Am Donnerstag fällt die Entscheidung.
SÜDEN Nach der Kommunalwahl kommen am Donnerstag die Mitglieder der neuen Bezirksvertretung Süd zum ersten Mal zusammen. Zentraler Tagesordnungspunkt ist die Neuwahl des Bezirksbürgermeisters. Diesen Posten hat seit zwei Jahren Beate Lieske (SPD) inne. Die Amtsinhaberin macht sich berechtigte Hoffnungen auf eine Wiederwahl.
„Da hab’ ich ja nie einen Hehl draus gemacht“, bestätigt sie ihre Kandidatur. Die Sozialdemokraten stellen eine gemeinsame Liste mit den Grünen auf, Lieske hofft aber auch über Rot-Grün hinaus auf Unterstützung: „Die anderen demokratischen Parteien könnten mich eigentlich mitwählen“, meint sie. Und ist zuversichtlich, dass das zumindest zum Teil der Fall sein wird: „Das müsste theoretisch für den ersten Wahlgang reichen.“
Eine Bestätigung im Amt würde für Beate Lieske zunächst eine Doppelfunktion bedeuten: Denn weil die SPD abgesehen von ihr selber mit einem komplett neuen Team in der BV Süd sitzt, hat sie erst einmal auch den Fraktionsvorsitz inne. Von diesem würde sie, Erfolg bei der Wahl zur Bezirksbürgermeisterin vorausgesetzt, „in absehbarer Zeit zurücktreten“, kündigt sie an. Als Fraktionsvorsitzender würde ihr dann Stellvertreter Stephan Baumgarten nachfolgen.
Die Grünen stellen mit Heide Apel zwar eine Kandidatin für die Wahl auf, allerdings nicht mit dem Ziel, sie zur Bezirksbürgermeisterin zu wählen, sondern zur Stellvertreterin: „Wir machen eine gemeinsame Liste mit der SPD“, sagt Michael Kleine-Möllhoff. Er ist bisher Fraktionsvorsitzender und dürfte auch der neue sein. In Schriftform gegossen ist das zwar noch nicht, doch dabei dürfte es sich lediglich um eine Formsache handeln.
Die CDU geht mit einer eigenen Kandidatin ins Rennen: Sie stellt Angelika Kleinefeldt auf. Zu ihren Erfolgschancen möchte sich Wolfgang Schwertner nicht äußern: „Ich habe leider keine Kristallkugel.“Den Fraktionsvorsitz bei der CDU wird weiterhin Daniel Kegler innehaben, sein Stellvertreter wird Wolfgang Schwertner.
Keinen Kandidaten aufstellen wird die Fraktion von FDP und dem aus der CDU ausgetretenen und jetzt parteilosen Manfred Helten, der bisher stellvertretender Bezirksbürgermeister war. Die Fraktion verfolge das Ziel, die Zahl der Kandidaten für das Amt des Bezirksbürgermeisters und seiner Stellvertreter zu reduzieren: von derzeit drei (ein Amtsinhaber, zwei Stellvertreter) auf zwei (nur noch ein Stellvertreter).
Die Unterstützung der neuen
Fraktion nach Heltens Auskunft gilt Rot-Grün, so dass Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske auf zwei weitere Stimmen zählen kann. Den Fraktionsvorsitz übernimmt Manfred Helten, Stellvertreter wird entsprechend Albin Schreiner (FDP).
SPD, Grüne und die neue Fraktion bringen es zusammen auf zehn von 17 Stimmen – eine Wiederwahl von Beate Lieske ist damit sehr wahrscheinlich. Rechnerisch würde ein anderes Ergebnis als ihre Wahl auch zur neuen Bezirksbürgermeisterin Abweichler aus den gerade erst formierten eigenen Reihen bedeuten.
Theoretisch können auch Einzelvertreter bei der Wahl antreten. Eine Mehrheit für einen solchen Kandidaten ist aber unwahrscheinlich: Der neue Bezirksbürgermeister muss mindestens die Hälfte der Stimmen bekommen.