Maskenpflicht: Debatte um Rechte der DVG-Kontrolleure

(dwi) Diskussionen um die Rechte von Kontrolleuren der Duisburger Verkehrsgesellschaft (DVG) hat es mit Blick auf die Maskenpflicht im ÖPNV in der jüngeren Vergangenheit immer wieder gegeben – zuletzt auch in den sozialen Medien, nachdem die Zahlen der festgestellten Verstöße mit den ausgesprochenen Bußgeldern verglichen wurden.

So sind seit dem 17. August, dem Beginn der täglichen Kontrollen der DVG mit dem Ordnungsamt, von den insgesamt 136.840 überprüften Fahrgästen zwar 14.122 ohne oder mit nicht korrekt angelegter Mund-Nasen-Bedeckung erwischt worden, aber nur 877 Geldbußen (Stand 6. November) in Höhe von je 150 Euro verhängt worden.

Dies liegt daran, dass das DVG-Personal auch unabhängig vom Städtischen Außendienst (SAD) kontrolliert, aber nicht die gleichen Rechte hat. So sind bisher die meisten Maskensünder, die die eigene und die Gesundheit anderer in Bussen, Bahnen und an Haltestellen riskiert haben, zumindest finanziell nicht zur Rechenschaft gezogen worden. Denn DVG-Prüfer können zwar Verweise, aber keine Geldbußen bei Verstößen aussprechen. Sollte sich das ändern?

Stadt und DVG halten sich bei dieser Frage bedeckt. Die enge Zusammenarbeit habe sich bewährt und werde fortgesetzt, sagt etwa Stadtsprecherin Susanne Stölting.

Dabei zeige sich nach wie vor, dass sich die große Mehrheit an die

Maskenpflicht halte. „Über weitere Befugnisse der DVG-Kontrolleure müsste der Gesetzgeber entscheiden.“Die DVG schlägt argumentativ in die gleiche Kerbe: „Die Zuständigkeiten und Befugnisse zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit Verstößen gegen die Tragepflicht von Alltagsmasken sind in der Coronaschutzverordnung und Infektionsschutzgesetz festgelegt, liegen also nicht im Einflussbereich von Verkehrsunternehmen“, so Sprecher Thomas Kehler.

„Sollte es von Seiten der Politik Vorstöße für eine Veränderung der Befugnisse geben, käme es auf die Rahmenbedingungen an. Grundsätzlich würden wir uns solchen Gesprächen aber nicht verschließen“, so Kehler weiter.

Stadtsprecherin Susanne Stölting wirft die Frage auf, „ob sich dadurch tatsächlich auch mehr Menschen an die Maskenpflicht halten würden, was ja das Ziel der Kontrollen ist.“

„Es ist fraglich, ob sich

dadurch tatsächlich auch mehr Menschen an die Maskenpflicht halten würden, was ja das Ziel der Kontrollen ist“Susanne Stölting

Stadtsprecherin

FOTO: MÖLLER Im ÖPNV herrscht Maskenpflicht. Nicht jeder hält sich dran.