Giffey fordert Länder zu einheitlichen Schulregeln auf

BERLIN Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat die Bundesländer dazu aufgerufen, sich auf möglichst einheitliche Regelungen für Schulen und Kitas zu verständigen. „Eltern wünschen sich bei allen Maßnahmen, die wir jetzt treffen, ein möglichst bundesweit einheitliches und verlässliches Vorgehen“, sagte Giffey unserer Redaktion. „Auch ich halte das für sinnvoll und setze mich für einen gemeinsamen Rahmen ein, wie es in den Ländern nach den harten Einschränkungen perspektivisch weitergehen kann“, so die Ministerin. Sie machte jedoch zugleich klar, dass „im Moment nicht die Zeit für Lockerungen“sei.

In den Ländern herrschen derzeit teils völlig unterschiedliche Regelungen. Grundsätzlich hatten sich Bund und Länder darauf geeinigt, dass Schulen und Kitas geschlossen bleiben. Für die Kinderbetreuung soll den Eltern bis Ende Januar bezahlter Urlaub ermöglicht werden. In Schulen gelten eine Notfallbetreuung und Angebote zum Distanzlernen. Abweichungen gibt es in Rheinland-Pfalz und Hessen. Hier bleiben die Schulen offen, die Präsenzpflicht für die Klassen eins bis sechs entfällt aber. In NRW sind die Schulen eigentlich zu, ab Mittwoch soll Distanzunterricht für alle Jahrgangsstufen erfolgen. In den Jahrgängen eins bis sechs soll es aber für Schüler, die nicht zu Hause von den Eltern unterrichtet werden können, ein Betreuungsangebot geben.

Ministerin Giffey betonte, man sei „in der schwersten Pandemielage seit Beginn der Ausbreitung des Virus“. Vor allem Familien seien zum wiederholten Male ganz besonders gefordert. Giffey verwies auf staatliche Hilfen wie die jetzt neu beschlossene Verdopplung der Kinderkrankentage und die Ausweitung der Regelungen auch auf gesunde Kinder, die keine Betreuung in Kita und Schule bekommen. Sie plädierte für die Wiederauflage eines klaren Stufenplans zur Rückkehr in den Regelbetrieb. „Dieses abgestimmte, gemeinsame Vorgehen hat Klarheit und Perspektive gegeben. So etwas wäre auch für dieses Jahr wieder angezeigt.“Dafür wolle sie am Donnerstag in einer Schaltkonferenz der Jugend- und Familienminister der Länder werben.

Beim Kinderschutzbund sieht man das Vorgehen der Länder ebenfalls kritisch. Der Präsident des Verbandes, Heinz Hilgers, sagte: „Es ist mir ein Rätsel, warum die Länder den Sommer nicht genutzt haben, klare und verbindliche Regelungen für Präsenzbetrieb, Wechselunterricht und Fernunterricht zu entwickeln und die Schulen entsprechend auszustatten.“Das sei „ein Versagen, das die Akzeptanz für die notwendigen Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung zu mindern droht“.

„Mir ist ein Rätsel, warum die Länder den Sommer nicht genutzt haben“

Heinz Hilgers

Präsident des Kinderschutzbundes