Die Verwaltung will ein Spitzen-Düsseldorf
Mittelmaß sei nicht das richtige Ziel für die Landeshauptstadt, gibt Oberbürgermeister Stephan Keller für die kommenden Jahre aus. Trotzdem soll der Haushalt bis 2025 wieder ausgeglichen sein. Angekündigt wird auch ein neues städtisches Amt.
DÜSSELDORF Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) und die Dezernentinnen und Dezernenten wollen Düsseldorf in den nächsten Jahren in vielen Bereichen an die Spitze bringen – vom Klimaschutz bis zur Sicherheit. „Wir wollen uns für Düsseldorf nicht mit Mittelmaß zufrieden geben“, sagte Keller bei einer Video-Konferenz mit Journalisten. Möglicherweise werde man nicht in allen Bereichen ganz oben stehen können, da auch andere Städte sich nicht ausruhen – aber ein hoher Anspruch stehe der Stadt gut zu Gesicht.
Im Fokus stehen über die Dezernatsgrenzen hinweg oftmals die Themen Digitalisierung und Klimaschutz, die an vielen Stellen eine Rolle spielen sollen. Die Investitionstätigkeit will die Stadtspitze trotz der aktuell schwierigen Lage nicht zurückfahren – auch um die gebeutelte Wirtschaft weiter zu unterstützen, wie Oberbürgermeister Keller betont.
Neues Amt einer in dieser Runde muss es aussprechen, Ausgabendisziplin.“Die Kämmerin strebt ausdrücklich keine pauschale prozentuale Einsparung quer durch alle Verwaltungsbereiche an. Vieles lassen sich durch eine sorgsame Priorisierung erreichen und die Planung, welche Budgets wann gebraucht werden. Oberbürgermeister Keller betont, dies sei nicht die alleinige Aufgabe Schneiders, während die Dezernate fürs Ausgeben zuständig seien: „Das ist eine Gemeinschaftsaufgabe.“
Verkehr Die städtische Immobilientochter IPM, die beim Schulausbau ein ordentliches Tempo vorlegt, soll auch in andere Bereiche wie den groß angelegten Ausbau des Radwegenetzes eingebunden werden. „Warum soll das nicht auch beim Tiefbau gehen?“, sagt Planungsdezernentin Cornelia Zuschke mit Blick auf die Leistungen der IPM. Als ein Beispiel für die Pläne der kommenden Jahre nannte sie die Veloroute Nord-Süd, zu der auch das fertig geplante Joseph-Beuys-Ufer gehören wird. Zu den Projekten der kommenden Jahre gehören zudem Verbesserungen im ÖPNV-Netz wie die geplante Tunnellösung zwischen Kennedydamm und Reeser Platz.
Schulen/Kitas Die Bedingungen während der Pandemie (etwa hinsichtlich der digitalen Lehre) haben aus Sicht von Stadtdirektor und Schuldezernent Burkhard Hintzsche (SPD) gezeigt, „dass die Digitalisierung in der Schule noch schneller gehen muss“. Noch in diesem Jahr sollen die großen Schulen (ab 600 Schüler) mit 1-GB-Anschlüssen ausgerüstet sein; wo städtische Glasfasernetze liegen, sollen Schulen bis spätestens 2022 angeschlossen sein, die restlichen bis 2025.
SICHERHEIT Ein zentraler Punkt wird die Stärkung des Ordnungs- und Servicedienstes (OSD) des Ordnungsamtes sein, die auch ein wichtiger Punkt im Wahlkampf der CDU war. Ordnungsdezernent Christian Zaum (CDU) hebt aber auch die Pläne für eine wirksamere Kriminalprävention hervor – und die wichtige Zusammenarbeit mit der Polizei.
Kultur Kulturdezernent Hans-Georg Lohe (CDU) betont angesichts der Debatte über einen Opern-Standort im Hafen, dass er die Zukunft des Hauses weiter im Zentrum der Stadt sieht. Bis zum Ende des Jahres soll eine „sachgerechte“Entscheidung zu dem Thema fallen.
Stadtsauberkeit Zu den wichtigen Maßnahmen gehören künftig häufigere Leerungen der Altpapier-Container, Reinigungen der Container-Standorte und die Aufstellung so genannter Eventtonnen, wie Dezernentin Helga Stulgies (Grüne) sagt. „Momentan prüfen wir die Wirksamkeit jeder einzelnen Maßnahme.“