Wieder mehr Schwarzarbeit-Schäden
Kontrolleure deckten 2020 häufiger Verstöße auf. Längerfristig aber sinken die Zahlen.
BERLIN (mar/rtr) Der Zoll hat im vergangenen Jahr Schwarzarbeit mit einer Schadenssumme von mehr als 800 Millionen Euro aufgedeckt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bewertete die leichte Zunahme um acht Prozent im Vergleich zum Vorjahr als Zeichen der erfolgreichen Arbeit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS), die beim Zoll angesiedelt ist und ihm untersteht.
Die Schadenssumme der Verstöße aus straf- und bußgeldwehrten Ermittlungen stieg mit 816,5 Millionen allerdings nur, weil das Niveau 2019 deutlich zurückgefallen war. In den Jahren 2017 und 2018 waren höhere Werte erzielt worden. Insgesamt wurden knapp 105.000 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten eingeleitet. Auch das ist weniger als in den
Vorjahren und entspricht dem Niveau von 2016. Auch die Summe der Geldstrafen aus Urteilen und Strafbefehlen fiel mit 29,8 Millionen Euro geringer aus.
Für Straftäter seien dabei „empfindliche Freiheitsstrafen“von insgesamt 1827 Jahren erwirkt worden, erklärte das Bundesfinanzministerium. Die FKS habe durch ihre Ermittlungen „kriminelle Machenschaften, dubiose Firmengeflechte und undurchsichtige Betrugssysteme erfolgreich aufgedeckt“. Demnach wurden 106.565 Strafverfahren abgeschlossen. 2019 waren es 115.958 gewesen.
Die Zollbeamten überprüften insgesamt 44.702 Arbeitgeber. Dass die Zahl um rund 10.000 geringer ausfiel als 2019, hing nach Darstellung des Finanzministeriums auch mit der Pandemie zusammen. Einige Branchen, die von Schließungen betroffen gewesen seien – etwa Gaststätten, Beherbergungsgewerbe und Friseure –, seien weniger kontrolliert worden. In anderen Bereichen wie der Fleischindustrie und bei Kurier-, Express- und Paketdienstleistern sei deutlich mehr kontrolliert worden. Beide Bereiche waren in der Pandemie besonders in den Blick geraten, insbesondere in der Fleischbranche hatte es dabei angesichts wiederholter Corona-Ausbrüche verbreitete Kritik an Verstößen gegen das Arbeitsrecht gegeben. Keine konkreten Angaben konnte das Ministerium trotz Nachfragen über die Entwicklung der festgestellten Mindestlohn-Verstöße machen.