Polizeigewerkschaft will Raser stoppen
DÜSSELDORF Im Kampf gegen die illegale Raserszene und für mehr Verkehrssicherheit auf den Straßen möchte die Polizei Zugriff auf die Bordcomputer von Autos und Lastwagen erhalten. „Die Fahrzeuge werden immer digitaler; es sind fahrende Computer, die so ziemlich alles festhalten. Bei Unfällen und mutmaßlichen Autorennen brauchen wir daher endlich Zugang zu diesen Daten, damit wir die Fälle schnell und besser aufklären können“, sagt Heiko Müller, stellvertretender Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP). Bislang ist es für die Polizei oft schwierig, illegale Autorennen nachzuweisen. „Wenn wir den Computer der Autos auswerten dürften, wäre das anders. Dann ließe sich schnell und sicher feststellen, ob es ein Autorennen war oder nicht“, sagt Müller.
Im Jahr 2019 kamen in NRW 458 Menschen durch Unfälle im Straßenverkehr ums Leben – in keinem anderen Polizeibereich sterben jährlich mehr Menschen. Langfristiges Ziel der Landesregierung ist es, die Zahl der Verkehrstoten bis zum Jahr 2050 nahezu auf null zu bringen. Dafür hat die Gewerkschaft der Polizei ein 35-seitiges verkehrspolitisches Programm erarbeitet, das unserer Redaktion vorliegt. Eine zentrale Rolle für das Unfallgeschehen spielt demnach die Geschwindigkeit. In dem Eckpunktpapier heißt es, dass die innerörtlichen Geschwindigkeitsbegrenzungen nicht mehr zeitgemäß seien. „50 Kilometer pro Stunde als Regelgeschwindigkeit wird den Anforderungen an den Schutz schwächerer Verkehrsteilnehmer nicht gerecht. Der Rückgang von tödlichen und schwersten Verletzungen hängt deshalb sehr stark davon ab, ob es gelingt, auch den innerstädtischen Verkehr weiter zu entschleunigen“, heißt es in dem Papier. Die GdP fordert daher
Gefordert wird eine innerörtliche Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 Kilometern pro Stunde. Auch müssten die Beamten endlich Zugriff auf die Bordcomputer der Autos erhalten.
die generelle Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften auf 30 Kilometer pro Stunde sowie die Ausweisung von Straßen mit besonderer Bedeutung wie Durchgangsstraßen mit höheren Geschwindigkeitsgrenzen.
Auch im Bereich der Digitalisierung im Verkehr hinkt die Polizei massiv hinterher – auf vieles sei man nicht vorbereitet. „Was passiert, wenn die Technik in den Autos,