Stadt will mehr Schulbusse einsetzen
NRW fördert zusätzliche Busse wegen Corona. Noch wird mit dem Antrag gewartet.
(dwi) Noch sind die Schulen geschlossen. Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat allerdings ihr im August des vergangenen Jahres initiiertes Förderprogramm für die Organisation zusätzlicher Schulbusse ein weiteres Mal, bis zu den Osterferien, verlängert. So sollen Schüler, aber auch andere Fahrgäste vor allem zu Stoßzeiten mehr Platz in Bussen bekommen, um Abstand zum Schutz vor Corona halten können. Inwieweit profitiert Duisburg von den Fördermitteln? Was hat die Stadt bereits beantragt? Die Redaktion hat nachgefragt.
Nach Angaben des Stadtsprechers Peter Hilbrands hat die Duisburger Verkehrsgesellschaft (DVG) bereits im vergangenen Jahr mithilfe externer Unternehmen 14 zusätzliche E-Wagen eingesetzt und mit 81 statt 67 Fahrzeugen insgesamt 18 Linien verstärkt. Das erste Förderprogramm des Landes hatte ein Volumen von 13,5 Millionen Euro und wurde im Oktober das erste Mal bis zum Beginn der Weihnachtsferien verlängert. Das Amt für Schulische Bildung habe deshalb zunächst zusammen mit der DVG einen Antrag auf Übernahme der Kosten für den Zeitraum vom 14. August bis 23. Dezember gestellt.
Laut Hilbrands geht es um insgesamt 300.000 Euro – 225.000 Euro auf DVG-Seite und 75.000 Euro für die Stadt, darunter sind auch Personalkosten. Die Landesmittel seien noch nicht geflossen, „da der Antrag bereits bis Ende November eingereicht werden musste und jetzt erst die genaue Abrechnung für Dezember erfolgen kann“, so der Stadtsprecher.
Darüber hinaus sei für den Zeitraum
der Schließung der Schulen vom 2. Januar bis 14. Februar noch zu prüfen, ob die DVG beziehungsweise die Stadt aufgrund vertraglicher Verpflichtungen bei den beauftragten Unternehmen Zahlungen leisten müssen. Schließlich seien auf deren Seite Kosten für die Bereitstellung der Leistungen entstanden. Sobald die Schulen nun wieder öffnen, werden die Stadt sowie die DVG laut Hilbrands beim Land wieder einen entsprechenden Antrag zur Erstattung der zusätzlichen Kosten bis zu den Osterferien stellen. Was bedeutet dies konkret?
Nach Angaben des Stadtsprechers geht es darum, wie viele zusätzliche Fahrzeuge auf Grund der Landesvorgaben für den Infektionsschutz benötigt werden. „Dies kann durchaus variieren, von Tag zu Tag, von Woche zu Woche“, so Peter Hilbrands. „Eine Aussage, ob es wieder 14 Fahrzeuge sein werden, können wir aktuell nicht machen. Ziel ist es natürlich, ausreichend Fahrzeuge zu bekommen.“Das Problem sei unter anderem, „dass es auf dem Markt auch genügend geeignete Fahrzeuge geben muss“, so der Stadtsprecher. „Alle Städte in NRW benötigen zusätzliche Busse. Und auch wenn genügend Fördermittel vorhanden sind, ist immer noch ein Nachweis zu erbringen, dass die umgesetzte Maßnahme wie zum Beispiel mehr Fahrzeuge auch zwingend erforderlich war.“
Wie die Landesregierung im vergangenen Dezember mitteilte, stehen nach Angaben des Nordrhein-Westfälischen Omnibusverbands (NWO) im Land bis zu 1000 zusätzliche Busse zur Verfügung. Weitere 20 Millionen Euro an Landesfördermitteln stehen demnach für alle Schulträger und Landschaftsverbände bis zu den Osterferien bereit. Neu sei, dass auch zusätzliche Fahrten in Kleinbussen zu Förderschulen gefördert werden, wenn in einzelnen Fahrzeugen Förderschüler zum Beispiel aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können oder dürfen.