Land lehnt Kreis-Konzept für Öffnungen ab
Das Land hat bekanntgegeben, in welchen Regionen es Projekte für Corona-Lockerungen geben wird. Der von allen Kommunen getragene Entwurf des Kreises Wesel wurde nicht ausgewählt. Landrat und Bürgermeister halten ihn trotzdem für gut.
KREIS WESEL Seit Freitagvormittag steht fest: Der Kreis Wesel wird keine Modellregion für sichere Öffnungen in der Corona-Pandemie. Mit einem Tag Verspätung hat NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) verkündet, welche Kommunen in NRW den Zuschlag bekommen. 21 Kreise und 25 Städte hatten sich beworben, 14 wurden in das Projekt aufgenommen. Der Kreis Wesel ist nicht dabei. Die Bewerbung, die die Verwaltung am 31. März eingereicht hatte, wurde abgelehnt.
„Wir bedauern die Entscheidung des Ministeriums sehr, denn wir sind nach wie vor der Auffassung, dass die gemeinsame Bewerbung aller Gemeinden und Städte im Kreis Wesel eine gute Grundlage für verlässliche Öffnungsperspektiven geboten hat“, sagt Landrat Ingo Brohl. „Wir haben ein sehr ehrliches, räumlich ambitioniertes und zugleich zeitlich defensives Bewerbungskonzept abgeliefert, das ich nach wie vor für gut und richtig halte. Es mag sein, dass die Chancen bei einer Fokussierung auf eine einzelne Kreiskommune besser gewesen wären. Eine entsprechend Wahl zu treffen hätte aber Zeit gekostet und womöglich viel Porzellan zerschlagen.“
Das Konzept des Kreises Wesel sah einen möglichen Projektstart für Anfang/Mitte Mai mit einem Schwerpunkt auf Außengastronomie, Niederrhein-Tourismus und Übernachtungen vor. Als Türöffner im übertragenen wie im tatsächlichen Sinn sollte dabei der digitale Test-, Impf- und Antikörpernachweis „Immuny“des Moerser IT-Dienstleisters HMM Deutschland dienen. Unterstützt werden sollte das Konzept unter anderem auch vom Moerser Schnelltesthersteller Nal von Minden und vom Krankenhaus Bethanien. Von der Landesregierung erwarte man nun eine Öffnungsperspektive für den Niederrhein, so Brohl.
„Die Entscheidung des Landes NRW ist für uns sehr bedauerlich, da wir vom sehr guten und schlüssigen Konzept des Kreises Wesel und natürlich den Bausteinen aus Moers überzeugt sind“, sagt auch der Moerser Bürgermeister
Christoph Fleischhauer. „Gerade für die Gewerbetreibenden und die Kultur wäre die kurzfristige Umsetzung wünschenswert. Trotz der Entscheidung sind die schon jetzt erreichten Ideen und Überlegungen aber in jedem Fall umsetzbar.“
Die Kombination aus der App „Immuny“, der direkten örtlichen Anbindung an den Testhersteller Nal von Minden und nicht zuletzt des „Moerser Modells“des Krankenhauses Bethanien schaffe auch unter den aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen in der Pandemie einen Mehrwert, so der Verwaltungschef weiter. Zugänge zu erlaubten Angeboten würden erleichtert und eine hohe Zahl von Testungen sei gesichert.
„Zudem bin ich zuversichtlich, dass die Erfahrungen aus den Modellkommunen und -kreisen mittelbar auf die anderen Städte und Gemeinden übertragen werden können“, sagt Fleischhauer. „Mit
unserer Vorarbeit sind wir für kommende Situationen gewappnet. Zudem sind wir weiterhin offen für konstruktive Lösungen und Partnerschaften aus den Reihen der Moerser Wirtschaft, um den Herausforderungen
gemeinsam zu begegnen.“NRW-Wirtschaftsminister Pinkwart hatte am Freitag erklärt, für das Modellprojekt habe es eine Vielzahl hochqualifizierter Bewerbungen gegeben, trotz einer sehr kurzen Bewerbungsfrist. Eine Zwischenbilanz soll laut Pinkwart Mitte Mai gezogen werden, bei erfolgreichem Verlauf seien weitere Öffnungen möglich.
Die jetzt getroffenen Entscheidungen fußen auf den Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz vom 22. März. Was bei einem bundesweiten Lockdown passieren würde, bleibt offen.
Für den Kreis Wesel gelten aktuell die Regelungen der NRW-weiten Corona-Notbremse. Abhängig von der Entwicklung der Sieben-Tages-Inzidenz will das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) NRW am Wochenende entscheiden, ob die Notbremse für das Weseler Kreisgebiet weiterhin gilt oder ausgesetzt wird. Abhängig von der Entscheidung des MAGS ändern sich die Regelungen für den Kreis ab kommendem Montag, 12. April.