Rheinische Post – Düsseldorf Stadt
Karl-heinz Graf bleibt Bürgermeister
In der Bezirksvertretung 9 setzen CDU und Grüne ihre Kooperation fort. Mit Christine Majewski stellen die Grünen die Stellvertreterin, dritte im Bunde ist Gabriele Wegner von der SPD.
BENRATH Der neue Bezirksbürgermeister für den Stadtbezirk 9 ist der alte: Das Gremium hat in seiner konstituierenden Sitzung am Freitagabend Karl-heinz Graf (CDU) erneut an seine Spitze gewählt. Seine Wiederwahl war erwartbar gewesen, da im Vorfeld die Christdemokraten ihre bereits seit der Kommunalwahl 2014 laufende Kooperation mit den Grünen erneuert hatten. Zusammen hatten die beiden Fraktionen in einer gemeinsamen Liste Graf für die Spitzenposition nominiert, als seine Stellvertreterin Grünen-mitglied Christine Majewski. Die Position des zweiten Stellvertreters übernimmt Gabriele Wegner von der SPD. Diese Personalie hatten die drei Fraktionen vorab vereinbart. „Wenn ich gesund bleibe, werde ich den Posten die gesamte Wahlperiode von fünf Jahren ausüben“, sagt Graf, der mit 72 Jahren immerhin sechs Jahre jünger ist als der neue amerikanische Präsident Joe Biden.
In der vergangenen Legislaturperiode hatte die SPD trotz der zwischen CDU und Grünen vereinbarten Kooperation mit Udo Skalnik den stellvertretenden Bezirksbürgermeister gestellt. Dieser übernimmt nun den Posten des Fraktionsvorsitzenden in der Bezirksvertretung. Die Grünen sprachen sich erneut für Ernst Welski als ihren Sprecher aus.
Bei der CDU wird es zum Jahresende noch einmal eine Veränderung geben. Die Cdu-fraktion in der BV 9 hatte vergangene Woche zunächst einmal Dirk Angerhausen als ihren Fraktionsvorsitzenden gewählt. Doch zum Jahresende wird er sein Bv-mandat aufgeben, da der Steuerberater bei der Kommunalwahl den Sprung in den Stadtrat geschafft hat. Für ihn kehrt das langjährige Bv-mitglied Uschi Verhofen in die BV 9 zurück. Die Position des Fraktionssprechers, so sehen es die derzeitigen Planungen vor, soll Ulrich Hampe übernehmen, der derzeit aber aus Gesundheitsgründen sein Mandat nicht ausüben kann. Den stellvertretenden Fraktionsvorsitz übernimmt Melina Schwanke.
Die Kooperationsvereinbarung von CDU und Grünen steht unter dem Leitsatz „Mehr Leben, mehr Stadt für alle“. Damit das aber umgesetzt werden kann, haben die beiden Fraktionen jede Menge Themen auf der Agenda. Da geht es beim Wohnen unter anderem darum zu verhindern, dass auf Baugrundstücken jeder Quadratzentimeter zugebaut wird, etwa auf dem Gelände des ehemaligen Stahlwerkes an der Hildener Straße. Gemeinsam fordert Schwarz-grün auf einen neuen Anschluss an die A59 in Höhe der Hildener Straße zu verzichten. Eine gemeinsame Forderung ist auch der Bau einer Dreifachsporthalle an der Itterstraße. Mit diesem Wunsch ist die BV 9 auch schon in die Wahlperiode 2014 gegangen. Als die Stadt 2015 auf das Gelände vorübergehend eine Flüchtlingsunterkunft baute, war die Errichtung einer Turnhalle sogar schon von der Stadt zugesagt worden. Weitere Themen, die die Stadtteilpolitiker im Auge behalten wollen, sind die Rettung des Kinderbauernhofes in Niederheid und den Erhalt des Paulsmühler Bunkers.
Karl-heinz Graf ist optimistisch, dass die BV da mit einer möglichen schwarz-grünen Mehrheit auf Ratsebene jetzt besser Gehör findet. „Ich hoffe, dass wir in den kommenden fünf Jahren viele Punkte aus unserem gemeinsamen Papier werden umsetzen können“, sagt auch seine Mitstreiterin Christine Majewski von den Grünen.
Kritik an diesem kommt vom früheren grünen Bv-mitglied Richard Wagner. Viele darin aufgeführten Punkte seien mit jenen aus der Vereinbarung 2014 identisch. Wagner fordert eine sogenannte Revisions
klausel. Zur Halbzeit der Legislaturperiode solle eine Bestandsaufnahme der Kooperation und der umgesetzten Ziele gemacht werden, auf deren Grundlage über eine Fortsetzung oder Beendigung der Zusammenarbeit der beiden Parteien entschieden wird. Diese Forderung, so Majewski, habe die Fraktionsgruppe, in der neben den aktuellen Bv-mitgliedern auch Interessierte aus der Stadtteilbezirksgruppe säßen, abgelehnt. Wagner, so die stellvertretende Bezirksbürgermeisterin, sei dort nicht mehr Mitglied.