132 Millionen Euro für Bahn-Nahverkehr

In NRW sollen Bahnhöfe saniert werden und stillgelegte Strecken wieder in Betrieb gehen.

DÜSSELDORF

(maxi) Das nordrhein-westfälische Verkehrsministerium will insgesamt fast 132 Millionen Euro zusätzlich bereitstellen, um den Schienenverkehr im Land pünktlicher und zuverlässiger zu machen. Wie aus einer Kabinettsvorlage des Ministeriums von Hendrik Wüst (CDU) hervorgeht, sollen im Rahmen des Programms „Robustes Netz II“13 weitere Maßnahmen umgesetzt werden. Die Grobkostenschätzung allein dafür belaufe sich auf 134 Millionen Euro, von denen das Land 100 Millionen Euro aus Regionalisierungsmitteln zur Verfügung stellen will. Diese erhalten die Länder vom Bund, weil sie für den Schienenpersonennahverkehr zuständig sind. Konkret geht es um einen Anteil aus dem Mineralölsteueraufkommen. Die verbliebenen 34 Millionen müssen die Deutsche Bahn und die Verkehrsverbünde beisteuern. Ein Weg, um das Netz robuster zu machen, ist die Reaktivierung stillgelegter Strecken, die als Pufferzonen dienen können.

Daneben sehen die Pläne den Umbau von 14 Bahnhöfen in NRW vor. Gesamtvolumen sind knapp 50 Millionen Euro, die Hälfte davon will das Land stemmen. Größter Nutznießer ist der Verband Nahverkehr Westfalen-lippe, mit acht Projekten im Volumen von gut 31 Millionen Euro. Doch auch der Verkehrsverbund Rhein-ruhr ( VRR) soll mit der Aufwertung der Bahnhöfe Xanten (1,2 Millionen Euro), Dormagen-chempark (2,7 Millionen Euro), Düsseldorf-eller (2,9 Millionen

Euro), Essen-borbeck (drei Millionen Euro) und Wuppertal-steinbeck (2,9 Millionen Euro) profitieren.

Das Ministerium will zudem stärker Bundesmittel einstreichen. Dafür bedarf es aber eines großen Repertoires durchgeplanter Projekte. Um sich ausreichend vorzubereiten, seien deshalb 7,5 Millionen Euro zusätzlich im Haushaltsplanentwurf für 2021 vorgsehen. Es gehe darum, „Planungsleistungen, insbesondere von Neu- und Ausbauvorhaben, des schienengebundenen ÖPNV“anzustoßen und zu beschleunigen, „um dem anstehenden Investitionshochlauf der kommenden Jahre mit einer ausreichenden Menge an fertig geplanten Investitionsvorhaben begegnen zu können“.