Die Zoom-kooperation

In aller Stille verhandeln CDU und Grüne weiter über ein Bündnis. Nach den Weihnachtstagen wird es endlich spannend – denn die Zeit für eine Einigung drängt.

War da nicht was? Ach, richtig. Vor kurzem ist in Düsseldorf gewählt worden. Das ist in Zeiten des harten Lockdowns aus dem Bewusstsein fast verschwunden. Wer lange nicht mehr daran gedacht hat, dass ja CDU und Grüne ein Bündnis im Stadtrat anstreben, kann beruhigt sein: Es gab nichts zu verpassen. Noch immer sind sich die Partner nicht einig, und wer derzeit mit Politikern spricht, stößt auf eine gewisse Müdigkeit. 2020 mit Wahlkampf und Pandemie hat geschlaucht, alle freuen sich auf die Weihnachtspause.

Wie so vieles gerade sind auch die Verhandlungen ein Novum. Man trifft sich nur noch per Videoschalte über die Software Zoom. Die Parteiabordnungen haben Gelegenheit, das Programm intensiv zu erkunden: 14 Untergruppen loten aus, auf welche Ziele man sich einigen kann.

Den Verhandlern ist es gelungen, dass wenig durchsickert.

Die Gespräche seien konstruktiv, vielversprechend, auf Augenhöhe – das sind die Floskeln, auf die man sich geeinigt hat. Bei der Verschwiegenheit erweist sich das Kontaktverbot als hilfreich: Es gibt kaum einen Anlass, bei dem man ins Plaudern geraten könnte.

Beim Verkehr, dem zentralen Thema, soll man Zeit brauchen – das überrascht wenig. Die Kulturpolitiker wollen zu viel Geld ausgeben, wie zu hören ist. Auch das gehört zu jeden anständigen Verhandlungen. Deutlich zu vernehmen ist aber, dass beide Seiten dringend eine Einigung wollen.

Bis Weihnachten will man klar sein, über die dann doch nicht so politikfreien Festtage soll der Text für eine Vereinbarung entstehen. Die Zeit drängt: Mitte Januar sollen die Mitglieder der Grünen zustimmen. Auch die CDU muss sich noch einen Beschluss holen, wohl durch die Ortsvorsitzenden. Das Bündnis sollte bis Februar stehen, dann wird der Haushalt verabschiedet.

In der Opposition mutmaßt man, dass sich CDU und Grüne auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen werden. Ein Vorwurf, den die Zoom-koalitionäre natürlich jetzt schon entschieden zurückweisen.

ARNE LIEB