An Putin gescheitert

Bei ihrem Abschiedsbesuch in den USA wurde Angela Merkel mit Lob überschüttet. In Russland begrüßte man die Kanzlerin nun weniger euphorisch. Auf den ersten Blick scheint der Unterschied das Verhältnis der Kanzlerin zu den Freunden im Westen und den Feinden im Osten widerzuspiegeln. Wobei Merkel den Begriff „Feinde“sicher zurückweisen würde. Zu Recht, denn Russland ist weder ein Feind Deutschlands noch des Westens. Allerdings ist man auch weit von einer echten Partnerschaft entfernt. Das hat entscheidend mit der russischen Annexion der Krim und dem Donbass-krieg zu tun. Beides hat den Rahmen der vorhandenen Ost-west-probleme gesprengt. Anders formuliert: Der Westen hat in seiner Russlandpolitik seit dem Ende der Sowjetunion folgenschwere Fehler gemacht. Die Osterweiterung der Nato gehört zumindest in der Form, wie sie „durchgezogen“wurde, dazu. Das kann aber niemals eine Rechtfertigung für den russischen Eroberungskrieg in der Ukraine sein.

Merkel hat in ihrer langen Kanzlerschaft ausdauernd versucht, das Verhältnis zu Russland nachhaltig zu verbessern. Unter dem Strich ist sie damit gescheitert, siehe Ukraine. Merkels Scheitern offenbart sich aber auch beim Thema Nord Stream 2. Die Kanzlerin hat die Pipeline gegen alle Widerstände in der EU und den USA durchgeboxt. Damit hat sie bei den Partnern viel Vertrauen zerstört. Bekommen hat sie für diesen Einsatz von Putin: nichts. Dabei ist Nord Stream für den russischen Präsidenten nicht nur wirtschaftlich und geopolitisch ein zentrales Projekt, sondern auch symbolisch. Umso deutlicher muss man die Frage stellen, warum der Kremlchef die Bemühungen der Kanzlerin so gar nicht mit Entgegenkommen beantwortet hat. Die Antwort kann nur lauten: weil es ihm niemand nachdrücklich abverlangt hat.

BERICHT MAL WIEDER EINE SCHWIERIGE MISSION, POLITIK